/ 20.06.2013
Cordula Agnes Janowski
Die nationalen Parlamente und ihre Europa-Gremien. Legitimationsgarant der EU?
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2005 (Schriften des Zentrum für Europäische Integrationsforschung der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn 66); 278 S.; geb., 49,- €; ISBN 3-8329-1197-9Diss. Bonn. – Die Verfasserin will alternative Modelle einer demokratischen Legitimation der EU aufzeigen, welche auf die übliche „Legitimationskette“ (21) von den nationalen Parlamenten zur EU verzichtet und zugleich die beteiligten Ebenen entflechtet. Hierzu analysiert sie zunächst den Wandel der nationalen Parlamente als europäische Akteure. Sie geht auf die zunehmende Europäisierung der Rechtsetzung ein und legt am Beispiel des ständigen Europa-Ausschusses des Bundestages die „Genese eines Europa-Gremiums“ (72) dar. Dabei zeigt Janowski Parallelen und Unterschiede zu den parlamentarischen Systemen aller 15 Altmitgliedstaaten auf. Es gelingt ihr in diesem Abschnitt, die wesentlichen Gesichtspunkte detailliert herauszuarbeiten und ihre Ausführungen zugleich kurz zu halten. Anschließend unterzieht die Verfasserin die Europa-Gremien einem „institutionellen und formal-rechtlichen“ (26) „Praxistest“ (23). Jedoch beschränkt sie sich auf eine Analyse des EU-Ausschusses des Deutschen Bundestages, des EU-Hauptausschusses des österreichischen Nationalrates sowie auf die Konferenz der Ausschüsse für Gemeinschafts- und Europa-Angelegenheiten der Parlamente der Europäischen Union (COSAC). Dabei werden die plenumsersetzenden Beschlüsse des Bundestages hinsichtlich verschiedener Themenkomplexe wie „Grundrechtecharta“ oder „Verfassungskonvent“ ausführlich untersucht. In einem letzten Kapitel werden auf etwa 25 Seiten Alternativen zu dem „dualen Legitimationsmodell“ (22) aufgezeigt, insbesondere Ansätze zur verstärkten Demokratisierung des Europäischen Parlaments. Diese fallen jedoch zu knapp aus. Gleiches gilt für die Analyse von entsprechenden Maßnahmen im Verfassungsvertragsentwurf.
Peter A. Zervakis (PZ)
Dr., Projektleiter Bologna-Prozess, Hochschulrektorenkonferenz, Bonn.
Rubrizierung: 3.7
Empfohlene Zitierweise: Peter A. Zervakis, Rezension zu: Cordula Agnes Janowski: Die nationalen Parlamente und ihre Europa-Gremien. Baden-Baden: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/24013-die-nationalen-parlamente-und-ihre-europa-gremien_27634, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 27634
Rezension drucken
Dr., Projektleiter Bologna-Prozess, Hochschulrektorenkonferenz, Bonn.
CC-BY-NC-SA