Die Stärkung der Regionen durch einen europäischen Finanzausgleich

Wirtschaftswiss. Diss. Stuttgart. - Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über die Umverteilungsmaßnahmen im EU-Finanzausgleichssystem und die zukünftige institutionelle Stellung der Regionen in Europa nach der EU-Osterweiterung entwirft Becker eine umfassende regionenbezogene Neuordnung der Aufgaben-, Ausgaben- und Einnahmenverteilung. Sie schlägt einen Finanzausgleich innerhalb der EU vor, der der Forderung der Regionen nach einer Stärkung ihrer Position durch Übertragung eigener Kompetenzen entspricht, um sie als eigenständige dritte Ebene neben den supranationalen Institutionen und den Mitgliedstaaten zu etablieren. Die Konzeption umfasst die historische Entwicklung der Stellung der Regionen in der EU, eine Analyse der theoretischen Grundlagen des Finanzausgleichs, die Ausgestaltung und Umsetzung seiner regionenrelevanten Kriterien sowie eine Beschreibung der Finanzausgleichssysteme in Deutschland, der Schweiz und den Vereinigten Staaten. Das gegenwärtige Finanzausgleichssystem der EU wird detailliert auf seine regionenspezifischen Schwächen untersucht. Die Autorin entwickelt einen neuen Regionenbegriff, der sich nicht wie bisher ausschließlich auf die Struktur- und Regionalpolitik bezieht, sondern die Regionen als „staatliche, räumlich flexible Körperschaften“ auffasst, die „unterhalb der Ebene der Nationalstaaten angesiedelt sind“ (254). Das Ergebnis ist ein Plan zur Neuordnung des europäischen Finanzausgleichs unter besonderer Berücksichtigung der regionalen Ebene. Die möglichen politischen Konsequenzen einer institutionellen Aufwertung der Regionen im EU-Mehrebenensystem und die daraus resultierende radikale Kompetenzneuordnung zwischen der EU und den Mitgliedstaaten kommen in dieser ökonomischen Betrachtungsweise leider viel zu kurz.