/ 04.06.2013
Detlev Albert
Die umweltpolitische Steuerungsfähigkeit der Europäischen Gemeinschaft. Eine Policy-Analyse der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 1996; 338 S.; brosch., 89,- DM; ISBN 3-631-31595-3Am Beispiel der 1985 verabschiedeten Umweltverträglichkeitsrichtlinie möchte die Arbeit die Diagnose eines europäischen Staatsversagens in der Umweltpolitik überprüfen. Ausgangspunkt ist die Feststellung einer wachsenden Asymmetrie zwischen negativer und positiver Integration: Während suprastaatliche Regelungen zur Beseitigung nicht-tarifärer Handelshemmnisse im Bereich der Produktregulierung die nationalen Handlungsspielräume spürbar einengen, stößt die Europäische Union bei der gemeinschaftlichen Durchsetzung marktkorrigierender Regelungen an die Grenzen der langatmigen und störanfälligen Entscheidungsprozeduren. "Dies führt zu der scheinbaren Paradoxie, daß der europäischen Umweltpolitik Überregulierung und Unterregulierung gleichzeitig vorgeworfen werden." (18) Die oft gehörte These, wonach es sich bei der Europäischen Kommission um den zentralen (gestaltenden) Akteur der Gemeinschaftspolitik handelt, läßt sich für den Umweltschutz nicht aufrechterhalten, da Regelungsmaßnahmen im Bereich der produktbezogenen Vorschriften nach wie vor in der Gefahr stehen, durch nationale Partikularinteressen ausgehöhlt zu werden. "Insofern verweisen umweltpolitische Steuerungsdefizite weniger auf ein 'europäisches Staatsversagen', als vielmehr auf ein Versagen europäischer Staaten, die als die zentralen Akteure auf der europäischen Ebene zu einer ausreichenden Integration europapolitischer Aspekte in ihre Positionsbestimmung nicht in der Lage sind." (19)
Frank Decker (FD)
Prof. Dr., Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie, Universität Bonn.
Rubrizierung: 3.5
Empfohlene Zitierweise: Frank Decker, Rezension zu: Detlev Albert: Die umweltpolitische Steuerungsfähigkeit der Europäischen Gemeinschaft. Frankfurt a. M. u. a.: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/4562-die-umweltpolitische-steuerungsfaehigkeit-der-europaeischen-gemeinschaft_6408, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 6408
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Prof. Dr., Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie, Universität Bonn.
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