/ 04.06.2013
Kornelia Hagen / Kathleen Toepel
Europäische Strukturfonds in Sachsen: Zwischenevaluierung für die Jahre 1994 bis 1996. Hrsg.: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung
Berlin: Duncker & Humblot 1997 (Beiträge zur Strukturforschung 171); 249 S.; 156,- DM; ISBN 3-428-09389-5Im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung hat das DIW die Umsetzung der Mittel des Europäischen Strukturfonds in Sachsen für die Jahre 1994 bis 1996 untersucht. Evaluierungen dieses Typs - sog. "Zwischenbewertungen" zur Halbzeit der Förderperiode (1994-1999) - stellen eine Auflage der Europäischen Kommission dar, mit der der laufende Förderprozeß erfaßt und bewertet werden soll, um Anhaltspunkte für eine Optimierung der weiteren Programmsteuerung zu erhalten. Wie alle neuen Bundesländer gehört Sachsen in die Kategorie der Regionen mit besonderem Entwicklungsrückstand (Ziel-1-Gebiete), die im Rahmen der Klassifikationen der EU-Strukturfonds durch ein Pro-Kopf-Einkommen von weniger als 75 % des Gemeinschaftsdurchschnitts ausgewiesen sind. Auch wenn Sachsen unter den ostdeutschen Ländern noch eine relativ günstige Position einnimmt, bleibt der ökonomische Umstrukturierungsprozeß auf längere Sicht von Transferzahlungen abhängig (29 f.). Das größte EU-Fördervolumen entfällt mit rd. 3,8 Mrd. DM auf Zuschüsse im Rahmen des EFRE, also auf Maßnahmen zur Unterstützung der wirtschaftsnahen Infrastruktur (31 ff.); zur Kofinanzierung dieser Instrumente hat Sachsen dabei zunehmend landeseigene Programme eingesetzt. Einen zweiten Schwerpunkt stellen Mittel des Europäischen Sozialfonds dar (1994-1999 rd. 1,7 Mrd. DM), die - hauptsächlich über Qualifizierungsmaßnahmen - zur Flankierung arbeitsmarktpolitischer Instrumente eingesetzt werden (141 ff.). Zur Erreichung von wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Synergieeffekten hat Sachsen einem integrierten, fondsübergreifenden Einsatz der EU-Mittel hohe Bedeutung beigemessen. Allerdings zeigen die abschließenden Handlungsempfehlungen des DIW, daß dieses Ziel erst ansatzweise eingelöst worden ist (235 ff.). Das liegt einerseits an der überdifferenzierten Programmstruktur der EU-Fonds, die einen sehr hohen administrativen Aufwand erforderlich macht. Andererseits haben Aspekte der finanztechnischen Abwicklung (sog. Mittelbindung) in der Aufmerksamkeit der Fondsverantwortlichen offenbar immer noch einen höheren Rang als konzeptionelle und strategische Fragen (allerdings scheint das kein Spezifikum Sachsens zu sein).
Inhaltsübersicht: 1. Einleitung: Ziel der Untersuchung; Evaluierungsansatz dieser Studie; Analyseschritte; Ziele und Modalitäten der Strukturfondsförderung in Sachsen; Wirtschaftliche und soziale Lage in der Untersuchungsregion. 2. Die Förderung aus dem EFRE: Einordnung des EFRE in die Landespolitik; Umsetzung der Förderung; Wirkungsanalyse; Bewertung des EFRE-Einsatzes in Sachsen und wirtschaftspolitische Schlußfolgerungen. 3. Förderung aus dem Europäischen Sozialfonds: Ziel und Vorgehensweise der Evaluierung des ESF in Sachsen; Institutionelle Zuständigkeiten im ESF-Bewilligungsverfahren; Das ESF-Begleitsystem; Umsetzung der ESF-Förderung; Beschäftigungswirkungen von Maßnahmen zur beruflichen Qualifizierung; Beschäftigungswirkungen von Einstellungszuschüssen; Beschäftigungswirkungen von Existenzgründerzuschüssen; Fondsbezogene Zusammenfassung und Empfehlungen. 4. Gesamtbewertung der Strukturfondsintervention in Sachsen: Grundsätzliche Bewertung der Wirtschaftsförderung in Ostdeutschland und Handlungsempfehlungen; Beurteilung der Strategie der Strukturfondsförderung in Sachsen; Bewertung, Schlußfolgerungen und Handlungsempfehlungen; Beurteilung des angewendeten Evaluierungsverfahrens und der Informationssysteme.
Thomas Mirbach (Mir)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Lawaetz-Stiftung Hamburg, Lehrbeauftragter, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 2.342 | 2.262
Empfohlene Zitierweise: Thomas Mirbach, Rezension zu: Kornelia Hagen / Kathleen Toepel: Europäische Strukturfonds in Sachsen: Zwischenevaluierung für die Jahre 1994 bis 1996. Berlin: 1997, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/5724-europaeische-strukturfonds-in-sachsen-zwischenevaluierung-fuer-die-jahre-1994-bis-1996_7444, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 7444
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Dr., wiss. Mitarbeiter, Lawaetz-Stiftung Hamburg, Lehrbeauftragter, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg.
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