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/ 20.06.2013
Tanja Hitzel-Cassagnes

Geltung und Funktion. Supranationale Gerichtsbarkeit im Spannungsfeld von Praktischer Rationalität, Recht und Demokratie

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2004; 172 S.; brosch., 34,- €; ISBN 3-8329-0765-3
Die Autorin untersucht die politische und rechtliche Funktion des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) aus politikwissenschaftlicher und rechtstheoretischer Perspektive. Ihr Anliegen besteht darin, die „konstitutionalisierende Rechtsprechungspraxis“ des EuGHs erstmals einer umfassenden demokratie- und gerechtigkeitstheoretischen Würdigung zu unterziehen. Zu diesem Zweck entfaltet sie im ersten Teil der Studie eine „normative Propädeutik der praktischen Rationalität“ (9). Diese Überlegungen, die durch eine intensive Diskussion der politik- und rechtstheoretischen Literatur gewonnen werden, führen die Autorin zur Entwicklung eines komplexen normativen Rahmens, der eine demokratieverträgliche und demokratiefördernde Funktionsbestimmung der supranationalen Judikative ermöglicht. Im zweiten Teil beleuchtet sie den EuGH und seine Rechtsprechung zur Reichweite und Geltung des Gemeinschaftsrechts, zum „verfassungsähnlichen“ Status der Gründungsverträge und zu den europäischen Grund- und Menschenrechten aus just dieser Warte. Hitzel-Cassagnes konzeptualisiert den EuGH vor dem Hintergrund seines entscheidenden Beitrages zur Ausformung von europäischen Freiheits-, Zugangs-, Partizipations- und Gleichheitsrechten als „Bürgergerichtsbarkeit“ (132 ff.). Sie würdigt diese Leistungen abschließend als einen „nicht zu unterschätzenden Beitrag zur Grundlegung eines ‚demokratischen' europäischen politischen Systems“ (152).
Jörn Ketelhut (JK)
Dr., Dipl.-Politikwissenschaftler, wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität, Hamburg.
Rubrizierung: 5.445.413.13.3 Empfohlene Zitierweise: Jörn Ketelhut, Rezension zu: Tanja Hitzel-Cassagnes: Geltung und Funktion. Baden-Baden: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/22654-geltung-und-funktion_25849, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 25849 Rezension drucken
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