/ 22.06.2013
Franco Algieri / Arnold H. Kammel / Jochen Rehrl (Hrsg.)
Integrationsprojekt Sicherheit. Aspekte europäischer Sicherheitspolitik im Vertrag von Lissabon
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2011 (AIES-Beiträge zur Europa- und Sicherheitspolitik 3); 190 S.; 29,- €; ISBN 978-3-8329-6576-1Das Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik widmet den dritten Band dieser Reihe den Bestimmungen zur Gemeinsamen Außen und Sicherheitspolitik sowie zur inneren Sicherheit in der EU im Vertrag von Lissabon. Arnold Kammel behandelt in diesem Zusammenhang zum Beispiel die Entwicklung der EU-NATO-Beziehungen seit den Berliner Beschlüssen (1996) und stellt fest, dass durch die 2003 verabschiedete Berlin-Plus-Vereinbarung ein Fortschritt erreicht wurde. Ob dieser jedoch durch die Aufnahme entsprechender Passagen in den Lissabonner Vertrag zu einem Erfolg werden könne, sei bisher nicht abzusehen – obwohl das konfliktträchtige Erstinterventionsrecht der NATO zugesprochen und die Kooperation damit vertieft worden sei, bestehen Rivalitäten weiter fort. Antonio-Maria Martino betrachtet dagegen die Grundlagen für eine integrierte europäische Sicherheitspolitik mit innenpolitischem Bezug, somit ein spannungsgeladenes, da direkt mit der staatlichen Souveränität verbundenes Politikfeld. Auch hier habe der Vertrag von Lissabon Neuerungen gebracht, die beispielsweise die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit auf neue Füße gestellt haben. Darüber hinaus sei in weiteren Bereichen, die den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts betreffen, die Entscheidungsgewalt der Europäischen Kommission zugefallen, der Rat der Justiz- und Innenminister habe somit an Einfluss verloren – klare Tendenzen oder auch Erfolge seien bis dato jedoch nicht zu erkennen. Der Band bietet den interessierten Lesern einen /index.php?option=com_content&view=article&id=41317spezifischen Einstieg in die sicherheitspolitischen Neuerungen des Vertrags von Lissabon.
Jens Wassenhoven (JWN)
Dipl.-Kfm., Dr., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 3.6
Empfohlene Zitierweise: Jens Wassenhoven, Rezension zu: Franco Algieri / Arnold H. Kammel / Jochen Rehrl (Hrsg.): Integrationsprojekt Sicherheit. Baden-Baden: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/34133-integrationsprojekt-sicherheit_40940, veröffentlicht am 22.09.2011.
Buch-Nr.: 40940
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Dipl.-Kfm., Dr., Politikwissenschaftler.
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