/ 18.06.2013
Renate Hochwieser
Legitimität kraft Verfassung. Inwieweit kann eine Europäische Verfassung das demokratische Legitimitätsdefizit der EU verringern oder beheben?
Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2002 (Europäische Hochschulschriften: Reihe XXXI, Politikwissenschaft 456); 156 S.; brosch., 30,20 €; ISBN 3-631-39095-5Politikwiss. Diplomarbeit Salzburg. - Ziel der Arbeit ist es, die Möglichkeiten und Auswirkungen zu untersuchen, die aus einer Europäischen Verfassung im Hinblick auf die Reduzierung oder Behebung des demokratischen Legitimitätsdefizits der EU resultieren. Die Verfasserin überprüft dazu das bestehende EU-Primärrecht auf Elemente, die als verfassungsmäßige Grundlage dienen können, und setzt sich mit den Legitimitätsquellen der EU kritisch auseinander. Die Notwendigkeit eines europafähigen Verfassungsbegriffs dient dabei als Orientierungspunkt. Die Arbeit wurde bereits im Jahr 2001 abgeschlossen und berücksichtigt daher nicht die neueste Entwicklung im Bereich der europäischen Verfassungsgebung.
Aus dem Inhalt:
II. Das Konzept der Verfassung
1. Verschiedene Ansichten der Verfassungslehre
2. Weitere Verfassungsdeterminanten
3. Staatsverfassung vs. Völkerrechtlicher Vertrag
4. Bisherige Elemente und Vorschläge für eine EU-Verfassung
5. Verfassungsentwürfe des EP (bzw. Europäischer Organe)
6. Die Charta der Grundrechte als Vorstufe des verfassungsgebenden Prozesses
7. „Europäische Verfassung" vs. Staatsverfassung
8. Fazit - Die „Europäische Teilverfassung"
III. Zur Legitimität und Demokratiequalität der EU
1. Zur Konzeptionalisierung von „Legitimität"
2. Kriterien für legitimes Regieren
3. Die Legitimitätsproblematik der EU im historischen Kontext
4. Zum Legitimationsbedarf der EU: Antworten der Integrationstheorie
5. Zur Demokratiequalität der EU
6. Das „Demokratiedefizit" der EU
IV. Braucht die EU heute eine Verfassung?
1. Der Verfassungsbedarf
2. Spezielle Anforderungen an eine EU-Verfassung nach Läufer
V. Zusammenfassung und Ausblick
1. Legitimität „kraft Verfassung"
2. Chancen und Formen der Realisierung einer Europäischen Verfassung
Tanja Pritzlaff (TP)
Dipl.-Politologin, wiss. Mitarbeiterin, Zentrum für Sozialpolitik, Universität Bremen.
Rubrizierung: 3.2
Empfohlene Zitierweise: Tanja Pritzlaff, Rezension zu: Renate Hochwieser: Legitimität kraft Verfassung. Frankfurt a. M. u. a.: 2002, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/19086-legitimitaet-kraft-verfassung_22167, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 22167
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Dipl.-Politologin, wiss. Mitarbeiterin, Zentrum für Sozialpolitik, Universität Bremen.
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