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/ 20.06.2013
Olga Ilona Niemi

Perspektiven der Ratspräsidentschaft in einer erweiterten Europäischen Union

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2005 (Europäische Hochschulschriften: Reihe XXXI, Politikwissenschaft 511); XVI, 311 S.; brosch., 56,50 €; ISBN 3-631-53857-X
Politikwiss. Diss. LMU München. – Die durch die Finnische Kulturstiftung geförderte Arbeit gliedert sich in sieben Kapitel. Nach einer kurzen Darstellung des Untersuchungsrahmens analysiert die Verfasserin die Ausgangssituation mit Bezug auf die Institution der EU-Ratspräsidentschaft. Sie stellt die historische Entwicklung nach den verschiedenen Vertragsstadien umfassend dar, zugleich zeigt sie Vor- und Nachteile der gegenwärtigen Ratspräsidentschaft auf. Im dritten Kapitel werden systemisch-mitgliedstaatliche und funktionale Anforderungen an erweiterungsbedingt notwendige institutionelle Reformen abgehandelt. Das Kapitel schließt mit einem kurzen, durch begleitende Schaubilder anschaulichen und politisch relevanten Forderungskatalog. Im vierten Kapitel behandelt Niemi die zentralen Parameter der Reformvorschläge in verschiedenen Ausprägungen im Hinblick auf die Zusammensetzung einer zukünftigen Ratspräsidentschaft (z. B. Personifizierung gegenüber anonymer Teamratspräsidentschaft), ihrer Besetzung (Rotation gegenüber einer ständigen Ratspräsidentschaft) und Dauer (Verlängerung gegen Verkürzung). In Kapitel fünf werden die aufgezeigten Reformvorschläge anhand der gestellten Anforderungen bewertet und zugleich die Perspektiven der Ratspräsidentschaft im Hinblick auf deren Kompatibilität mit unterschiedlichen institutionellen Entwicklungsmöglichkeiten der EU hin zu föderaler, intergouvernementaler oder flexibler Ausprägung umfassend untersucht. Auf lediglich drei Seiten werden die Grundlagen des Verfassungsvertragsentwurfs beurteilt.
Peter A. Zervakis (PZ)
Dr., Projektleiter Bologna-Prozess, Hochschulrektorenkonferenz, Bonn.
Rubrizierung: 3.3 Empfohlene Zitierweise: Peter A. Zervakis, Rezension zu: Olga Ilona Niemi: Perspektiven der Ratspräsidentschaft in einer erweiterten Europäischen Union Frankfurt a. M. u. a.: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/24143-perspektiven-der-ratspraesidentschaft-in-einer-erweiterten-europaeischen-union_27811, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 27811 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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