/ 21.06.2013
Andreas Huber
Symbolische Politik oder echter Einfluss? Die Europäische Beschäftigungsstrategie in Deutschland und Frankreich
Marburg: Tectum Verlag 2008; 161 S.; 24,90 €; ISBN 978-3-8288-9496-9Seit den 90er-Jahren wird in der europäischen Union neben der klassischen „Gemeinschaftsmethode“ – also der auf EU-weit geltenden Verordnungen und Richtlinien beruhenden regulativen Steuerung – das deutlich weichere Verfahren der offenen Methode der Koordinierung (OMK) eingesetzt. Die OMK – 1997 im Bereich der Europäischen Beschäftigungsstrategie eingeführt und seit 2000 auf die Wirtschafts- und Sozialpolitik ausgedehnt – setzt statt zentraler Vorgaben auf Verständigung über allgemeine Leitlinien, kontinuierliche Beobachtung der nationalen Politiken und Mechanismen des wechselseitigen Lernens. Allerdings stand die OMK immer wieder in der Kritik – das Verfahren sei zu unverbindlich, habe eher symbolische Bedeutung und bleibe nahezu ohne Wirkung auf die politische Praxis. Der Autor untersucht am Beispiel von Frankreich und Deutschland den Einfluss, der der OMK auf die Gestaltung der jeweiligen Beschäftigungspolitik zugeschrieben werden könnte. Analytisch unterscheidet er für diese Zwecke zwischen der normativen, strategischen und kognitiven Dimension von Einfluss. Unter anderem gestützt auf Experteninterviews mit EU-Beamten, Gewerkschaftern und Arbeitgebervertretern bestätigt Huber zwar einerseits, dass die jeweiligen nationalen Interessen, Machtverhältnisse und Akteurskonstellationen auch im Bereich der Beschäftigungspolitik die zentralen Größen darstellen. Andererseits jedoch lasse sich der OMK in der kognitiven Dimension durchaus Einfluss attestieren – also der Sensibilisierung für beispielhafte Praktiken; an erster Stelle sei hier die zunehmende Aufmerksamkeit für geschlechtsspezifische Diskriminierung und Verfahren des Gender Mainstreaming zu nennen.
Thomas Mirbach (MIR)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Lawaetz-Stiftung Hamburg, Lehrbeauftragter, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 3.5 | 2.342 | 2.262 | 2.61
Empfohlene Zitierweise: Thomas Mirbach, Rezension zu: Andreas Huber: Symbolische Politik oder echter Einfluss? Marburg: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/29203-symbolische-politik-oder-echter-einfluss_34531, veröffentlicht am 12.08.2008.
Buch-Nr.: 34531
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Dr., wiss. Mitarbeiter, Lawaetz-Stiftung Hamburg, Lehrbeauftragter, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg.
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