Von der Europäischen Beschäftigungsstrategie zur rot-grünen Beschäftigungspolitik

Die mit dem Vertrag von Amsterdam (1997) geschaffene Möglichkeit, die Beschäftigungspolitiken der EU-Mitgliedstaaten im Zuge einer Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS) zu koordinieren, ist von Deutschland anfangs nur zögerlich unterstützt worden. Erst die rot-grüne Bundesregierung - das ist die leitende These dieser kurzen Monografie - hat sich auf die so genannnte „Offene Methode der Koordinierung“ der EBS stärker eingelassen - also den jährlichen Turnus von europäischen Leitlinien, Nationalen Aktionsplänen und gemeinsamer Berichterstattung. Zur Überprüfung seiner These diskutiert der Autor das Job-AQTIV Gesetz von 2002 und die 2003 beziehungsweise 2004 in Kraft getretenen vier „Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ unter dem Gesichtspunkt, ob und wieweit diese Reformen den gemeinschaftlichen beschäftigungspolitischen Vorgaben der EBS entsprochen haben. Auch wenn sich die Studie methodisch auf eine Dokumentenanalyse beschränkt - und damit Wirkungsaspekte vernachlässigen muss - ist sie doch als Einführung in das bisher nur wenig untersuchte Thema des Zusammenhangs von europäischer und nationaler Beschäftigungspolitik gut geeignet.