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/ 11.06.2013
Ulrich Keunecke

Die gescheiterte Neugliederung Berlin-Brandenburg

Berlin: Duncker & Humblot 2001 (Schriften zum Öffentlichen Recht 844); 431 S.; 84,- €; ISBN 3-428-10150-2
Rechtswiss. Diss. Greifswald; Gutachter: S. Korioth, M. Wallerath. - Erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland haben mit Berlin und Brandenburg die Regierungen zweier Länder den Versuch einer Neugliederung unternommen und in einem Staatsvertrag die Modalitäten der angestrebten Fusion geregelt. Im ersten Kapitel seiner Untersuchung behandelt der Autor die verfassungsrechtlichen Grundlagen dieses Vorhabens. Dabei geht es um die seinerzeit zur Verfügung stehenden grundgesetzlichen Optionen einer Neugliederung, ihre inhaltlichen Anforderungen, die Grundlagen eines Neugliederungsvertrages sowie das Verhältnis zwischen Neugliederung und kooperativem Föderalismus. Vor dem Hintergrund dieser konkreten Erfordernisse bemisst sich der Staatsvertrag zur beabsichtigten Bildung Berlin-Brandenburgs. Keunecke analysiert dabei insbesondere die Umsetzung der Volksabstimmungsregelungen und die Motive, derentwegen sich die Bevölkerung Brandenburgs gegen eine Neugliederung entschied. Insgesamt kommt der Autor zu einer positiven Bewertung des Vertrages im Sinne der verfassungsrechtlichen Erfordernisse; allerdings stellt sich die Frage, "inwieweit der Neugliederungsvertrag mit Blick auf die landsmannschaftliche Verbundenheit berücksichtigende Volksentscheidregelungen sein Scheitern nicht selbst verursacht hat" (337). Inhaltsübersicht: I. Grundlagen: A. Grundgesetzliche Neugliederungsoptionen; B. Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine Neugliederung gemäß Art. 29 I GG; C. Nicht ausdrücklich normierte Regelungsgegenstände eines Neugliederungsvertrages; D. Grundlagen eines Neugliederungsvertrages; E. Alternative: Neugliederung versus kooperativer Föderalismus? II. Der Neugliederungsvertrag zwischen Berlin und Brandenburg: A. Verfassungsrechtliche Grundlagen; B. Aufbau des Vertragswerkes: Protokollnotizen, Briefwechsel, Organisationsstatut, Wahlgesetz, Abstimmungsvertrag; C. Funktionsweise der Neugliederung: Dreiphasiges Neugliederungsprocedere; D. Schaffung eines leistungsfähigen gemeinsamen Landes gemäß Art. 29 I GG; E. Berücksichtigung landsmannschaftlicher Verbundenheit gemäß Art. 29 I GG; F. Zusammenfassende Einschätzung des Neugliederungs-Vertrages und Ausblick auf zukünftige Neugliederungsvorhaben.
Stefan Gänzle (GÄ)
Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.3252.32 Empfohlene Zitierweise: Stefan Gänzle, Rezension zu: Ulrich Keunecke: Die gescheiterte Neugliederung Berlin-Brandenburg Berlin: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/9376-die-gescheiterte-neugliederung-berlin-brandenburg_17026, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 17026 Rezension drucken
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