/ 17.06.2013
Michael Hornig
Die Petitionsfreiheit als Element der Staatskommunikation. Grundrechtsfunktionen und einfachgesetzliche Ausgestaltung
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2001 (Studien zu Staat, Recht und Verwaltung 2); 189 S.; brosch., 32,72 €; ISBN 3-7890-7176-5Rechtswiss. Diss. Augsburg; Gutachter: Th. Vesting, R. Schmidt. - Im Verhältnis zu den 70er-Jahren ist die Anzahl der Petitionen deutlich gestiegen und stagniert seit einigen Jahren auf hohem Niveau. Als Grund für diese Entwicklung werden u. a. die zunehmende Anzahl und die oft unzureichende Verständlichkeit von Gesetzen, aber auch ein verändertes Selbstverständnis der Bürger genannt. Allerdings - so die zentrale Überlegung des Autors - kann das Petitionswesen nicht nur individualistisch als Instrument des individuellen Interessen- und Rechtsschutzes aufgefasst werden. Vielmehr könne die Petitionsfreiheit verstärkt auch als Kommunikationsfreiheit zwischen Bürger und Staat verstanden werden und die Petition sei deshalb ebenfalls verstärkt in die aktuelle Diskussion um die Reform der staatlichen Verwaltung mit einzubeziehen. Hornig gibt zunächst einen historischen Überblick über das Petitionswesen, leistet danach eine grundrechtliche Analyse, diskutiert verschiedene Systeme des Eingabewesens und entwickelt abschließend einen Ausblick auf die weitere Entwicklung.
Inhaltsübersicht: B. Historische Entwicklung des Petitionswesens - eine Geschichte der Partizipation des einzelnen am und im Staat; C. Verfassungsrechtliche Analyse der Petitionsfreiheit - grundrechtlicher Gewährungsgehalt des Art. 17 GG; D. Organisatorische und verfahrensrechtliche Ausgestaltung des Petitionswesens in der Bundesrepublik - Typisierung verschiedener Formen des Eingabewesens; E. Petitionsrecht, quo vadis? - Entwicklungsperspektiven des Eingabewesens in der Bundesrepublik.
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.32 | 2.33
Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Michael Hornig: Die Petitionsfreiheit als Element der Staatskommunikation. Baden-Baden: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/15097-die-petitionsfreiheit-als-element-der-staatskommunikation_17149, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 17149
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Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
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