Skip to main content
/ 11.06.2013
Johann M. Plöd

Die Stellung des Zeugen in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages

Berlin: Duncker & Humblot 2003 (Beiträge zum Parlamentsrecht 58); 206 S.; 62,- €; ISBN 3-428-11183-4
Rechtswiss. Diss. Erlangen-Nürnberg; Gutachter: Ch. Hillgruber, H. Stöckel. - Mitte 2001 trat nach jahrelangen Debatten das Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages in Kraft, mit dem die bestehenden rechtlichen Unklarheiten bei der Arbeit von Untersuchungsausschüssen beseitigt werden sollten. Die Arbeit prüft aus vornehmlich juristischer Perspektive, inwieweit das Gesetz die bestehenden Probleme gelöst hat. Plöd gelangt zu dem Ergebnis, dass zwar in einigen Punkten Fortschritte (u. a. ein einheitlicher Rechtsweg) erzielt worden sind, jedoch insgesamt keine befriedigende Lösung der Probleme erreicht wurde. Folgende Mängel konstatiert der Autor: die nicht neutrale Position und die fehlenden Qualifikationsvorschriften des Vorsitzenden; offene Fragen hinsichtlich der Präsenz in den Sitzungen und des Umgangs mit der Presse bei den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses sowie unklare Rechtspositionen des Zeugen, insbesondere den fehlenden Rechtsschutz. Aus dem Inhalt: C. Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages I. Untersuchungstypen II. Die UA als politisches Kampfinstrument nicht nur der Minderheit D. Verfassungsrechtliche Grundlagen I. Die Entstehungsgeschichte von Art. 44 GG II. Die Stellung von Untersuchungsausschüssen gemäß Art. 44 GG III. Der Gegenstand der Untersuchungen IV. Das Untersuchungsverfahren V. Die Grenzen des Untersuchungsrechts VI. Der Unterschied zum gerichtlichen Verfahren E. Die geschichtliche Entwicklung des Untersuchungsausschussrechts I. Die Entwürfe eines Untersuchungsausschussrechts II. Die IPA-Regeln F. Das Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages (Untersuchungsausschussgesetz) I. Das Gesetzgebungsverfahren II. Der Regelungsinhalt G. Die Vernehmung der Zeugen I. Die rechtlichen Regelungen für die Vernehmung der Zeugen II. Die tatsächliche Vernehmungssituation
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.321 Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Johann M. Plöd: Die Stellung des Zeugen in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages Berlin: 2003, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/9485-die-stellung-des-zeugen-in-einem-parlamentarischen-untersuchungsausschuss-des-deutschen-bundestages_23659, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 23659 Rezension drucken
CC-BY-NC-SA