/ 18.06.2013
Georg Foerstner
Kollektivbeleidigung, Volksverhetzung und "lex Tucholsky" Eine Untersuchung zu Äußerungsdelikten und Meinungsfreiheit
Berlin: Berlin Verlag Arno Spitz GmbH 2002 (Quellen zur Rechtsvergleichung 58); 275 S.; kart., 40,- €; ISBN 3-8305-0281-8Rechtswiss. Diss. Berlin; Gutachter: H. Roggemann, A. Montenbruck. - Einerseits muss die Meinungsfreiheit gewährt bleiben, andererseits müssen nicht nur Individuen, sondern auch Kollektive wie beispielsweise "die Juden", "die Ausländer" oder "die Soldaten" vor diskriminierenden und beleidigenden Äußerungen geschützt werden; hierbei stellt sich das Problem, dass solche Äußerungen - insofern sie sich von der Einzelperson entfernen - leicht als Ausdruck gesellschaftlicher Meinungen und Werte betrachtet werden können. Der Autor untersucht, nach welchen Kriterien ein strafrechtlicher Diskriminierungsschutz gestaltet werden kann, ohne die Meinungsfreiheit unzulässig einzuschränken und prüft daran die derzeitige Rechtslage. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, dass das derzeitige StGB keinen einheitlichen gruppenbezogenen Diskriminierungsschutz bietet und entwickelt Ansatzpunkte für Verbesserungen.
Inhaltsübersicht: A. Deliktsnatur und Schutzgutbestimmung; B. Die Kollektivbeleidigung; C. Die Auswirkungen der Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG auf die Kollektivbeleidigung; D. Das Verhältnis zwischen Volksverhetzung und Meinungsfreiheit; E. Der Gesetzentwurf zu § 109 b StGB - Die Einführung eines speziellen Tatbestandes für den Ehrenschutz der Bundeswehrsoldaten - lex Tucholsky.
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.333 | 2.32 | 2.35
Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Georg Foerstner: Kollektivbeleidigung, Volksverhetzung und "lex Tucholsky" Berlin: 2002, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/17449-kollektivbeleidigung-volksverhetzung-und-lex-tucholsky_20087, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 20087
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Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
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