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/ 21.06.2013
Hansjörg Eisele

Landesparlamente – (k)ein Auslaufmodell? Eine Untersuchung zum deutschen Landesparlamentarismus am Beispiel des Landtags von Baden-Württemberg

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2006 (Würzburger Universitätsschriften zu Geschichte und Politik 8); 406 S.; brosch., 69,- €; ISBN 978-3-8329-1803-3
Politikwiss. Diss., Würzburg; Erstgutachter: P.-L. Weinacht. – Ausgehend von der gängigen Diagnose, dass die Landesparlamente im kooperativen Föderalismus der Bundesrepublik nur noch über einen sehr eingeschränkten Gestaltungsspielraum verfügen, untersucht der Autor die Aktivitäten des Landtags von Baden-Württemberg in der 12. Wahlperiode (1996-2001). Zum Einstieg greift Eisele äußerst knapp zentrale Begriffe wie Demokratie, Repräsentation, Gewaltenteilung und die Funktionsweise des parlamentarischen Regierungssystems auf und führt dazu die Gedanken ausgewählter Autoren der (älteren) politischen Theorie wie der neueren Politikwissenschaft an. Aus der Auseinandersetzung mit Bagehots Katalog der Parlamentsfunktionen und anderen Ansätzen resultiert ein vierteiliger Funktionskatalog aus Wahl-, Gesetzgebungs-, Kontroll- und Forumsfunktion, der die folgende empirische Studie (teilweise) strukturiert. Eisele untersucht die Tätigkeit des baden-württembergischen Landtags anhand der Plenarprotokolle, da im Plenum die wesentlichen Entscheidungen getroffen, „die politischen Ziele und Aktivitäten der Fraktionen [...] konturenschärfer hervortreten“ würden und hier die Wahlfunktion ausgeübt werde (83). Die systematische Analyse der parlamentarischen Aktivitäten nach Initiatoren, Abstimmungsergebnissen, Politikfeldern, landes-, bundes- oder europapolitischer Einbindung sowie Parlamentsfunktionen führt den Autor zu einem klaren Ergebnis: Der Landtag nimmt seine Funktionen durchaus effektiv wahr, dabei könnte die Geschäftsordnung der gegebenen Strukturierung in Regierungsmehrheit und Opposition noch mehr Rechnung tragen. Die politischen Diskussionen und Entscheidungen seien in hohem Maße auf andere Ebenen orientiert bzw. von diesen bestimmt. In diesem Zusammenhang plädiert der Autor für eine klarere Verortung im Sinne eines Trennföderalismus, der die Parlamentarier auch dazu führen sollte, sich z. B. in Debatten mehr auf originäre Landesangelegenheiten zu konzentrieren.
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Hansjörg Eisele: Landesparlamente – (k)ein Auslaufmodell? Baden-Baden: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/26398-landesparlamente--kein-auslaufmodell_30761, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 30761 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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