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/ 21.06.2013
Andreas Auer / Vasiliki Triga (Hrsg.)

A Constitutional Convention for Cyprus

Berlin: Wissenschaftlicher Verlag Berlin 2009; 152 S.; 20,- €; ISBN 978-3-86573-423-5
Der Band resultiert aus den Beiträgen einer vom Schweizer Forschungszentrums für Direkte Demokratie (2cd) im April 2008 in Aarau veranstalteten Konferenz. Die Autoren diskutierten die Probleme, die sich mit dem Konzept einer verfassunggebenden Versammlung für Zypern ergeben: „opting for a constitutional convention as a solution for the Cyprus problem would mean firstly that the task of working out a solution to the Cyprus problem, in all its complexity, is to be delegated entirely to a body that does not yet exist, that still has to be created: the constitutional convention.” (9) Nach Auffassung der Autoren sollte sich diese Versammlung ausschließlich aus Repräsentanten der zypriotischen Bevölkerung zusammensetzen. Damit erhielten die Zyprioten erstmals die Möglichkeit, selbstständig über ihre zukünftige gesetzliche Verfasstheit zu entscheiden. Angesichts zahlreicher gescheiterter Versuche zur Lösung der Zypernfrage eröffne sich mit diesem Ansatz eine verheißungsvolle Perspektive. Da zahlreiche politische Akteure ihre Macht gerade dem vorherrschenden Konflikt verdankten, sehen die Autoren außerdem die Notwendigkeit einer strikten Trennung zwischen dem Prozess der Verfassunggebung und der Verfassung als solcher. Philipp Terrence Hopmann erinnert daran, dass die Verantwortlichen in den USA lange davon ausgegangen seien, dass der Konflikt nur im Rahmen eines Abkommens beigelegt werden könne. Die Maxime, dass Zypern ein souveräner und unabhängiger Staat sein sollte, dem alle Einwohner der Insel angehörten, sei nach wie vor unumstritten. Marise Cremona und Nikos Koutaris betonen, dass die Idee einer Konvention, in der die Zyprioten ihren Siedlungsprozess letztendlich selbst regeln könnten, sowohl den europäischen Grundwerten entspräche als auch mit der praktischen Politik der EU übereinstimmen würde. Sie fordern auch zum Nachdenken darüber auf, auf welche Weise eine im Rahmen der Konvention erarbeitete Lösung mit dem EU-Recht in Einklang gebracht werden könnte.
Marinke Gindullis (MG)
Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 2.612.212.224.41 Empfohlene Zitierweise: Marinke Gindullis, Rezension zu: Andreas Auer / Vasiliki Triga (Hrsg.): A Constitutional Convention for Cyprus Berlin: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/30848-a-constitutional-convention-for-cyprus_36659, veröffentlicht am 23.06.2010. Buch-Nr.: 36659 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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