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/ 18.06.2013
Jeremias Blaser

Das Vernehmlassungsverfahren in der Schweiz. Organisation, Entwicklung und aktuelle Situation

Opladen: Leske + Budrich 2003 (Forschung Politik 191); 427 S.; kart., 49,90 €; ISBN 3-8100-4011-8
Diss. Lausanne; Gutachter: I. Papadopoulos. - Im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens leitet die schweizerische Regierung einzelne Gesetzentwürfe verschiedenen gesellschaftlichen Akteuren (v. a. Verbänden) und Kantonen zu. Diese haben die Möglichkeit, ihre Position der Regierung mitzuteilen. Erst danach wird der Gesetzentwurf vom Bundesrat an Nationalrat und Ständerat weitergeleitet. Dieses Verfahren ist in der Literatur zum politischen System der Schweiz vor allem aus der Logik der Referendumsdemokratie heraus erklärt worden. Danach gehe es der Regierung darum, möglichst breite Teile der Gesellschaft in die Gesetzgebung einzubeziehen, um dadurch der Gefahr einer Volksabstimmung zu begegnen. Blaser geht hingegen von der Systemtheorie aus und begreift das „soziale System Vernehmlassungsverfahren" als „Symptom gesellschaftlicher Differenzierung" (27). Dabei wirft er ein weites historisches Netz, wenn er im ersten Teil auf die Entwicklung der Vernehmlassung im 19. Jahrhundert eingeht und im zweiten Teil die Ausdifferenzierung des Verfahrens in den 30er-Jahren analysiert. Den Schwerpunkt stellt die Untersuchung der Entwicklung seit den 60er-Jahren dar. Mit beträchtlichem empirischen, aber ebenso ausgreifendem theoretischen Aufwand will Blaser zeigen, „dass die Vernehmlassung eine Organisation ist, die sich als Verfahren ausweist und für das politische System eine spezifische Leistung erbringt, nämlich Legitimität, die von anderen Organisationen nicht erbracht werden kann" (81).
Wilhelm Knelangen (WK)
Dr., wiss. Ass., Institut für Sozialwissenschaften (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
Rubrizierung: 2.52.222.21 Empfohlene Zitierweise: Wilhelm Knelangen, Rezension zu: Jeremias Blaser: Das Vernehmlassungsverfahren in der Schweiz. Opladen: 2003, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/20052-das-vernehmlassungsverfahren-in-der-schweiz_23354, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 23354 Rezension drucken
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