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/ 21.06.2013
Vera Slupik

Formen und Recht der Demokratie im Verfassungsstaat

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2006 (Europäische Hochschulschriften: Reihe II, Rechtswissenschaft 4332); 661 S.; brosch., 97,50 €; ISBN 978-3-631-31791-4
Der Begriff der Demokratie sei unklar, moniert die Autorin. Werde damit eine Staats- oder eine Verfassungsform oder „bloß ein Regierungssystem“ (69) bezeichnet? Da der Rechtsbegriff der Demokratie also ungeklärt sei, gehe es darum, eine „Begründung für richtige Staatswillensbildung in Formen und Recht der Demokratie zu finden“ (69). Eine derartige Herangehensweise an das Thema fällt wohl wirklich nur einer Juristin ein, gerne hätte man ihr einige demokratietheoretischen Werke geliehen. Sie hat ihre Literaturliste aber – passend zur Fragestellung – vornehmlich mit rechtswissenschaftlichen Arbeiten bestückt. Das Ergebnis lässt sich beispielhaft im Kapitel über den Staat als Körper ablesen. Es fehlt jede ideengeschichtliche Einordnung und kritische, über das eng Juristische hinausgehende Deutung. Dafür werden fleißig verschiedene Staatsaufgaben, Vorstellungen von Souveränität, Staatsformen, Staatsgewalten u. ä. aufgeführt. Fazit dieses ersten allgemeinen Teils ist die Feststellung, dass zu den Grundlagen der Demokratie der Staat gehört, „denn Demokratie heißt Volksherrschaft und wird in dem Staat ausgeübt“ (206). Im Hauptteil untersucht die Autorin ausgiebig französische, US-amerikanische, schweizerische, österreichische, englische und deutsche Verfassungen. Im Ergebnis werden Gemeinplätze benannt wie die, dass die Verfassung eine Möglichkeit ist, „den Staat durch Recht zu konstituieren“ (629). Wieder fehlt jede (demokratie-)theoretische Reflexion, gerne würde man etwas darüber lesen, dass das Recht von Menschen geschrieben und ausgelegt wird. Insgesamt ist das Buch für Politikwissenschaftler ungeeignet.
Natalie Wohlleben (NW)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.212.25.412.322.3252.52.612.64 Empfohlene Zitierweise: Natalie Wohlleben, Rezension zu: Vera Slupik: Formen und Recht der Demokratie im Verfassungsstaat Frankfurt a. M. u. a.: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/26701-formen-und-recht-der-demokratie-im-verfassungsstaat_31141, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 31141 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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