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/ 20.06.2013
Matthias Rossi

Informationszugangsfreiheit und Verfassungsrecht. Zu den Wechselwirkungen zwischen Informationsfreiheitsgrenzen und der Verfassungsordnung in Deutschland

Berlin: Duncker & Humblot 2004 (Beiträge zum Informationsrecht 11); 384 S.; Ln., 86,- €; ISBN 3-428-11593-7
Rechtswiss. Diss. HU Berlin; Gutachter: M. Kloepfer, U. Battis. – Informationszugangsgesetze gewährleisten einen weitgehend uneingeschränkten Zugang der Bürger zu den Daten und Informationen der staatlichen Verwaltung, der bislang in Deutschland nicht realisiert worden ist. Allerdings zeigt die internationale Rechtsentwicklung eine deutliche Tendenz zur Gewährleistung entsprechender Rechte. Im ersten Teil stellt der Verfasser die entsprechende Rechtslage in den USA, in Schweden sowie in weiteren europäischen Ländern dar. Anschließend diskutiert er die mit den Informationszugangsgesetzen verfolgten Ziele und erhofften Wirkungen, wie beispielsweise Demokratisierungseffekte und eine verbesserte Kontrolle. Anschließend prüft der Autor die verfassungsrechtliche Wirkung von Informationszugangsfreiheitsgesetzen in Deutschland. Dabei untersucht er zunächst, inwieweit die verfassungsrechtlichen Vorgaben prägend für die Informationszugangsgesetze sind. Er erörtert einerseits die verfassungsrechtlichen Anspruchsbegründungen, andererseits die aus dem Grundgesetz ableitbaren Beschränkungen des Informationszugangs. Im Anschluss betrachtet er die entgegengesetzte Wirkungsrichtung und analysiert, inwieweit Informationszugangsgesetze selbst wiederum eine Rückwirkung auf das Verfassungsrecht haben.
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.322.3252.3332.612.64 Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Matthias Rossi: Informationszugangsfreiheit und Verfassungsrecht. Berlin: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/23759-informationszugangsfreiheit-und-verfassungsrecht_27309, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 27309 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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