/ 22.06.2013
Simon Gruber
Wilder Osten oder Herz Europas? Die Slowakei als EU-Anwärterstaat in den 1990er-Jahren. Schriften zur politischen Kommunikation 7
Göttingen: V&R unipress 2010; 446 S.; geb., 57,90 €; ISBN 978-3-89971-599-6Diss. Hildesheim; Gutachter: M. Gehler, G. Corni. – Rettete die EU die slowakische Demokratie? In den 90er-Jahren kam es in der Slowakei zu einer Serie von politischen Skandalen, vor allem während der Regierungszeit von Premierminister Vladimír Mečiar, der ein „ausgesprochen demokratiefernes Verhalten“ (197) zeigte. Dennoch entstand kein autoritäres System. Gruber führt dies nicht zuletzt auf die Einwirkung der EU zurück, die als wichtigste externe Instanz fungiert und geholfen habe, die gefährdete Demokratie zu bewahren. Denn erstens sei Mečiar sehr an der mit der EU-Annäherung verbundenen internationalen Akzeptanz seiner Person und des Staates gelegen gewesen, dessen Gründung er sich auf die Fahnen heftete. Zweitens habe der EU-Beitritt den natürlichen Folgepunkt im Programm zur Emanzipation der slowakischen Nation gebildet. Ausgehend von erstmalig ausgewerteten diplomatischen Quellen zeigt der Autor, wie intensiv und teilweise widersprüchlich die Versuche der europäischen Institutionen zur Beeinflussung des politischen Prozesses in der Slowakei waren. Heftige Polemik unter den slowakischen politischen Eliten, denen „Europa“ als Legitimationsressource gedient habe, sei die Folge gewesen. Grubers These lautet, dass der beinahe einhellige Wunsch der slowakischen Bürger nach Zugehörigkeit zu Westeuropa in Verbindung mit der Einmischung der EU die Demokratie in der Slowakei rettete. Die explizite Konditionalität, also die „ausdrückliche Verknüpfung der Chance auf den Verhandlungsbeginn über den EU-Beitritt mit der Setzung genau definierter Schritte“, habe schließlich zu „positiven Maßnahmen“ (400) geführt. Im Herbst 1998 wurde die Regierung Mečiar abgewählt, die neue Regierungskoalition, sie bestand aus den bisherigen Oppositionsparteien, habe ihre Legitimität aus der Abgrenzung gegenüber den Praktiken des Vorgängerkabinetts bezogen, die Respektierung des Verfassungsrechts sei selbstverständlich gewesen. Zu diesem Regierungswechsel habe die EU maßgeblich beigetragen. Sie habe „als Indikator von Fehlentwicklungen und zugleich als normativ besetztes begriffliches Konstrukt auf das slowakische politische Gemeinwesen eingewirkt“ (402).
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.61 | 2.22 | 4.22 | 3.1 | 3.5 | 3.7
Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Simon Gruber: Wilder Osten oder Herz Europas? Göttingen: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/32651-wilder-osten-oder-herz-europas_38973, veröffentlicht am 22.12.2010.
Buch-Nr.: 38973
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Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
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