/ 21.06.2013
Francesco Palermo / Rudolf Hrbek / Carilin Zwilling / Elisabeth Alber (Hrsg.)
Auf dem Weg zu asymmetrischem Föderalismus?
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2007 (Schriftenreihe der Europäischen Akademie Bozen, Bereich "Minderheiten und Autonomien" 11); 224 S.; brosch., 45,- €; ISBN 978-3-8329-3051-6Der Sammelband ging aus einer Tagung zum Thema „Asymmetrie in Föderalstaaten“ hervor, die im Herbst 2006 in Südtirol stattfand. Er wurde durch weitere Beiträge ergänzt. Vier übergreifende Kapitel gliedern ihn: Der erste Teil widmet sich allgemeinen theoretischen Fragen zu Asymmetrie als einem Element föderaler Systeme. Hierbei wird insbesondere untersucht, auf welche Ursachen und Prozesse die Entstehung asymmetrischer Strukturen in föderalen Staaten zurückzuführen ist und welche Vor- bzw. Nachteile sie im politischen Prozess bieten. Im zweiten Teil werden empirische Beispiele von Föderalstaaten analysiert und auf mögliche asymmetrische Elemente hin untersucht. Bis auf den ersten Beitrag dieses Kapitels zum Thema „Asymmetrie in multi-ethnischen Föderationen“, der sich auch mit Ländern wie Russland oder Indien auseinandersetzt, entstammen diese Beispiele allein dem europäischen Kontext (Schweiz, Belgien, Österreich, Spanien und Italien). Der Fokus des dritten Abschnitts liegt auf dem Aspekt des Minderheitenschutzes, den föderale Asymmetrie bieten kann. Dies wird anhand des Beispiels Südtirol in Form von drei Beiträgen genauer untersucht. Im vierten und abschließenden Gliederungsabschnitt widmen sich die Autoren asymmetrischen Elementen im deutschen Föderalismus. Hier wird die neue Abweichungsgesetzgebung ebenso unter die Lupe genommen wie der Finanzföderalismus. Die Autoren stellen dabei fest, dass zwar noch keine „weitgehende ‚Asymmetrisierung’ des deutschen Bundesstaates“ (193) festzustellen ist, doch dass die neuen Abweichungsrechte auf bestimmten Politikfeldern „als eine Art Türöffner für weitere Abweichungsrechte fungieren“ (193) und damit eine fortschreitende Asymmetrisierung einleiten könnten. Ob diese Entwicklung abzulehnen oder wünschenswert sei, darüber sind sich die Autoren allerdings nicht einig.
Kristina Eichhorst (KE)
Dr., Länderreferentin im Team Asien der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Rubrizierung: 2.21 | 2.325 | 2.61
Empfohlene Zitierweise: Kristina Eichhorst, Rezension zu: Francesco Palermo / Rudolf Hrbek / Carilin Zwilling / Elisabeth Alber (Hrsg.): Auf dem Weg zu asymmetrischem Föderalismus? Baden-Baden: 2007, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/28783-auf-dem-weg-zu-asymmetrischem-foederalismus_33957, veröffentlicht am 07.04.2008.
Buch-Nr.: 33957
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Dr., Länderreferentin im Team Asien der Konrad-Adenauer-Stiftung.
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