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/ 22.06.2013
Franz Cromme

Die Zukunft des Lissabon-Vertrages. Ein kurzgefasster und dynamischer Verfassungsvertrag. Entwurf und Begründung

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010; 325 S.; brosch., 59,- €; ISBN 978-3-8329-5282-2
Cromme zielt mit seinem neuen Vertragstext und dem anschließenden kritischen Kommentar auf eine Weiterentwicklung des Lissabonner Vertrages. Sein Kommentar soll vor allem als „konkreter Beitrag zu einer Theorie des Staatenverbundes“ (5) verstanden werden. Bei seinen Vorschlägen zu einer Verschlankung des Lissabonner Vertragstextes berücksichtigt er besonders das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Juni 2009. Entgegen vielen Kritikern, die ein Beitrittsmoratorium verlangen, empfiehlt Cromme u. a. weitere Staaten in die Europäische Union aufzunehmen. Zugleich solle eine Vertiefung der Integration erfolgen, auch im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Neben zivilen sind auch militärische Kampfeinsätze vorgesehen. Er definiert weiterhin einen der Monroe-Doktrin gleichenden Schutzraum um die Europäische Union. Dieser Raum solle von der Ostsee bis zum Mittelmeer und vom Atlantik bis zur Barentssee reichen. Auch eine großräumige Luftverteidigung ist darin vorgesehen. Cromme zielt mit seinem Vertragsvorschlag auf die Erfassung aktueller Probleme, z. B. auf die völkerrechtliche Problematik bei der (zukünftigen) Ausbeutung von Ressourcen in der Barentssee und möglicherweise auch auf einen Raketenschutzschild für Europa (Art 77e). Einige Neuerungsvorschläge erinnern an die institutionelle Architektur der Bundesrepublik (beispielsweise das konstruktive Misstrauensvotum). Lediglich kleinere Ungenauigkeiten im Kommentar trüben das Gesamtbild: So ist der erste Entwurf eines Verfassungsvertrages nur dann in das Jahr 1987 einzuordnen, wenn die gleichartigen Aktivitäten eines Altiero Spinelli aus dem Jahr 1984 vernachlässigt werden. Der Autor schafft einen tatsächlich schlanken und diskussionswürdigen Beitrag zur Debatte um eine Vertiefung und Weiterentwicklung der Europäischen Union.
Jens Wassenhoven (JWN)
Dipl.-Kfm., Dr., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 3.2 Empfohlene Zitierweise: Jens Wassenhoven, Rezension zu: Franz Cromme: Die Zukunft des Lissabon-Vertrages. Baden-Baden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/32308-die-zukunft-des-lissabon-vertrages_38554, veröffentlicht am 16.08.2010. Buch-Nr.: 38554 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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