/ 03.06.2013
Alexander Dubach
Integration und Subsidiarität
Bern: Stämpfli + Cie AG 1996 (Schweizer Schriften zur europäischen Integration 8); 64 S.; 32,- DM; ISBN 3-7272-1707-3Ist das Subsidiaritätsprinzip geeignet, die Gestaltung der europäischen Integration erfolgreich zu strukturieren? Nach einigen grundlegenden Überlegungen zur Begrifflichkeit und der europäischen Diskussion um das Subsidiaritätsprinzip geht der Verfasser auf dessen Stellung im Gemeinschaftsrecht ein. Anschließend werden mit dem Integrationskonzept, dem Föderalismus und der Legitimation drei immer wieder diskutierte Bereiche europäischer Politik herausgegriffen und einer genaueren Betrachtung unterzogen.
Dubach schlägt eine föderale Balance für die EU vor, die das Subsidiaritätsprinzip so umsetzen soll, daß die Gemeinschaft nur dann tätig wird, wenn sie eine Aufgabe wesentlich besser erfüllen kann als dies die Mitglieder vermögen. Dazu sei eine Gesamtkonzeption für von der Gemeinschaft zu treffende Maßnahmen erforderlich, ein Paradigmenwechsel im Integrationsverständnis hin zu föderalistischem Denken, die Ausgestaltung des Subsidiaritätsprinzips im Sinne von Konkretisierung und Kontrollmöglichkeiten und der Realisierung einer auf Entwicklung angelegten Ordnung.
Der Verfasser verwendet den Begriff der Subsidiarität nicht im herkömmlich bekannten Sinne, wonach die nächsthöhere Ebene nur dann tätig wird, wenn die untergeordneten zur Aufgabenerfüllung nicht in der Lage sind; vielmehr benutzt er einen wenig gängigen - schon fast konföderal zu bezeichnenden - Subsidiaritätsbegriff: Nur wenn die Gemeinschaft etwas besser erfüllen kann, soll sie tätig werden.
Abgesehen davon, daß in der EU keine politische Einigkeit über das in Art. 3 b EGV verankerte Subsidiaritätsprinzip und dessen Wirkung auf das Verhältnis von Gemeinschaft und Mitgliedstaaten besteht, ist die Frage nach der Eignung gerade dieses umstrittenen Prinzips für die erfolgreiche Ausgestaltung der europäischen Integration mehr als hypothetisch. Die Abhandlung reiht sich ein in die lange Kette der Schriften, die eine föderale Verfassung der Europäischen Union herbeischreiben wollen.
Patricia Bauer (PB)
Dr., Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 3.1
Empfohlene Zitierweise: Patricia Bauer, Rezension zu: Alexander Dubach: Integration und Subsidiarität Bern: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/2758-integration-und-subsidiaritaet_3629, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 3629
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Dr., Politikwissenschaftlerin.
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