/ 20.06.2013
Susanne Blancke
Politikinnovationen im Schatten des Bundes. Policy-Innovationen und -Diffusionen im Föderalismus und die Arbeitsmarktpolitik der Bundesländer
Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2004 (Gesellschaftspolitik und Staatstätigkeit 23); 237 S.; brosch., 24,90 €; ISBN 3-8100-3771-0Nach vorherrschender Auffassung ist den Bundesländern durch die Kompetenzerweiterung des Bundes kaum noch Spielraum für eigenständige Politikansätze verblieben. Blancke zeichnet ein wesentlich differenzierteres Bild. Sie verwendet dazu Überlegungen der vorwiegend aus der amerikanischen Föderalismusforschung bekannten Innovations- und Diffusionsforschung, speziell den Ansatz der „Event History Analysis“ von Berry und Berry. Blancke untersucht zunächst, inwiefern die Bundesländer komplementär oder kompensatorisch zur Bundesebene tätig werden und durch eigene Ansätze experimentell und innovativ agieren. Dazu vergleicht sie die finanziellen Aufwendungen der Bundesländer und gibt einen Überblick über deren arbeitsmarktpolitische Maßnahmen. Es zeigt sich ein enger Zusammenhang zwischen Problemrelevanz und Höhe der Ausgaben beziehungsweise Grad der arbeitsmarktpolitischen Aktivität sowie ein signifikanter Einfluss der parteipolitischen Prägung der Landesregierung. In drei Fallstudien analysiert Blancke dann, wie sich Policy-Innovationen horizontal und vertikal im Bundesstaat ausbreiten. Das von den Ländern Niedersachsen und Schleswig-Holstein initiierte Programm sozialer bzw. erwerbsorientierter Betriebe zeigt die Prozesse horizontaler Diffusion. Anhand verschiedener Ansätze für die Einführung und Förderung eines Niedriglohnsektors lassen sich Wechselwirkungen von „bottom-up“-Diffusion und horizontaler Diffusion zeigen. Der Fall der „top-down“-Diffusion wird anhand von Bündnissen für Arbeit untersucht. Im Ergebnis stellt Blancke fest, dass die Länder im Rahmen ihres finanziellen und von den Kompetenzen her begrenzten Spielraums sowohl kompensatorisch als auch experimentell und komplementär tätig werden. Zwischen Bund und Ländern findet ein reger Austauschprozess statt, bei dem der Faktor Parteipolitik hinsichtlich Ausmaß und Geschwindigkeit der Übernahme wesentlich zur Erklärung beiträgt.
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.325 | 2.342
Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Susanne Blancke: Politikinnovationen im Schatten des Bundes. Wiesbaden: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/23301-politikinnovationen-im-schatten-des-bundes_26718, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 26718
Rezension drucken
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
CC-BY-NC-SA