/ 21.06.2013
Wolfgang Scholz
The Social Budget of Germany. Keeping the Welfare State in Perspective
Berlin: edition sigma 2009 (Forschung aus der Hans-Böckler-Stiftung 105); 249 S.; 16,90 €; ISBN 978-3-8360-8705-6Die Studie geht auf eine Initiative des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zurück, der die International Labour Organisation (ILO) im Zuge der Reformen des deutschen Arbeitsmarktes und der Sozialsysteme mit der Kalkulation von deren langfristigen Kosten beauftragte. Berechnet werden die finanziellen Auswirkungen der Reformen bis ins Jahr 2070. Die Autoren beziehen sich auf den aktuellen Rechtsstand und lassen die Erfahrungen auf internationaler Ebene in die Analyse einfließen. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass das deutsche Sozialbudget auch in Zukunft über ausreichend Einnehmen verfügen wird, und trotz der Reformen weiterhin finanziell konsolidiert ist. Damit sind zusätzliche Leistungseinschränkungen zur Kosteneinsparung aus Sicht der Forscher nicht mit dem Argument der Konsolidierung zu begründen und würden sogar der Binnenwirtschaft schaden. Darüber hinaus offenbart die Studie noch Handlungsspielräume auf der Leistungsseite. So schlägt das Forscherteam der ILO Leistungsverbesserungen im Bereich der Alterssicherung vor. Darüber hinaus werden den Bundesbehörden die Heranziehung von zusätzlichen Einkommensquellen, eine Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenzen sowie die Erhöhung des steuerfinanzierten Teils der Sozialabgaben empfohlen. Für Annelie Buntenbach, Mitglied des DGB-Bundesvorstands, macht die Studie im Hinblick auf die Generationengerechtigkeit deutlich, dass die Höhe der Beitragssätze in erster Linie von der wirtschaftlichen Entwicklung und hierbei insbesondere dem Grad der Beschäftigung abhänge. Es sei beruhigend, schreibt sie im Vorwort, dass das deutsche Sozialversicherungssystem gerade auch im Vergleich mit ausschließlich auf privater, kapitalgedeckter Vorsorge beruhenden Modellen gut aufgestellt ist.
Marinke Gindullis (MG)
Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 2.342 | 2.3
Empfohlene Zitierweise: Marinke Gindullis, Rezension zu: Wolfgang Scholz: The Social Budget of Germany. Berlin: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/31737-the-social-budget-of-germany_37821, veröffentlicht am 17.02.2010.
Buch-Nr.: 37821
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