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/ 17.06.2013
Christoph Sobotta

Transparenz in den Rechtsetzungsverfahren der Europäischen Union. Stand und Perspektiven des Gemeinschaftsrechts unter besonderer Berücksichtigung des Grundrechtes auf Zugang zu Informationen

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2001 (Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht 6); 492 S.; brosch., 71,- €; ISBN 3-7890-7237-0
Rechtswiss. Diss. Frankfurt a. M.; Gutachter: I. Pernice, M. Zuleeg. - Um die häufig vertretene These zu beleuchten, die EU sei von einem Transparenzdefizit gekennzeichnet, untersucht Sobotta die EU-Rechtsetzungsverfahren hinsichtlich folgender Fragen: Inwieweit gewährleisten sie Transparenz? In welchen Bereichen wäre mehr Transparenz erforderlich? Wie ließe sich diese herstellen? Zunächst entwickelt er den Begriff der Transparenz und ordnet ihn in das Demokratieprinzip sowie in den Rahmen der Unionsverfassung ein. Anschließend analysiert er die Rechtsetzungsverfahren der EU. In einem weiteren Untersuchungsschritt geht es um das Grundrecht auf Zugang zu Informationen; es soll gezeigt werden, "wie sich die objektiv- und subjektivrechtlichen Transparenzgebote im Unionsrecht ergänzen" (27). Sobotta gelangt zu dem Ergebnis, dass die EU bereits einen relativ hohen Grad an Transparenz aufweist: "Die rechtlich gewährleistete Transparenz in den Rechtsetzungsverfahren der Europäischen Union dürfte höchstens in Teilbereichen hinter dem Standard einzelner Mitgliedstaaten zurückbleiben, grundsätzlich aber zumindest einen gemeinsamen Durchschnittsstandard übertreffen." (432) Rechtspolitisch sei daher weniger ein Ausbau als eine Systematisierung mit Korrekturen und Ergänzungen an den Rändern zu fordern. Die Arbeit setzt dies in Form von Rechtsetzungsvorschlägen um. Aus dem Inhalt: 1. Begriff und Maßstäbe der Transparenz in den Rechtsetzungsverfahren der Europäischen Union: II. Die Zwecke von Transparenz in der Europäischen Union. 2. Transparenz in den Rechtsetzungsverfahren: IV. Die Transparenz der intergouvernementalen Verfahren; V. Die Transparenz der intrainstitutionellen Verfahren; VI. Die Herstellung verfahrensexterner Transparenz durch die Institutionen der Union. 3. Das Grundrecht auf Zugang zu Dokumenten.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.13.2 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Christoph Sobotta: Transparenz in den Rechtsetzungsverfahren der Europäischen Union. Baden-Baden: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/15797-transparenz-in-den-rechtsetzungsverfahren-der-europaeischen-union_18022, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 18022 Rezension drucken
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