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/ 20.06.2013
Dimitris Th. Tsatsos (Hrsg.)

Zum Konstitutionalisierungsprozess in der Europäischen Union. Ein Beitrag durch fünf Dokumente. Vorwort und Vorbemerkungen zu den Texten von Peter Schiffauer. Redaktion: Christiane Abels, Daniel Schülken

Berlin: BWV Berliner Wissenschafts-Verlag GmbH 2005 (Veröffentlichungen des Instituts für Europäische Verfassungswissenschaften 2); 174 S.; kart., 39,- €; ISBN 3-8305-0983-9
Mit dem Abdruck dieser Dokumente, die bereits an anderer Stelle publiziert wurden, soll ein „Beitrag zur Herstellung einer europäischen politischen Öffentlichkeit“ (7) geleistet werden, schreibt der Leiter des Sekretariats des konstitutionellen Ausschusses des Europäischen Parlaments im Vorwort. Die Texte dokumentieren „einige wichtige Momente der Verfassungsentwicklung“ (8) der EU aus der Sicht eines Mitglieds des Europäischen Parlaments. Sie stammen alle aus der Phase zwischen 1994 und 2004, in der der griechische Professor Tsatsos die SPD im EP vertrat. In einer hilfreichen Einleitung erläutern Abels und Schülken jeweils die Entstehung und die Bedeutung der Texte für den weiteren Integrationsprozess. Es handelt sich um so unterschiedliche Dokumente wie den 1996 von Tsatsos entworfenen Rahmen für ein Parteienstatut, das später in den Vertrag von Nizza einfloss oder die Stellungnahme zum Amsterdamer-Vertrag, die die beiden EP-Abgeordneten Mendez de Vigo und Tsatsos für das Europäische Parlament erstellen mussten. In dieser umfangreichen Entschließung reflektieren sie den europäischen Integrationsprozess, den sie als „politischen und verfassungsgenetischen Prozess“ (60) begreifen. Sie sprechen von der „doppelten Legitimation“ der EU als einer „Union der Staaten und der Völker“ (51) und befürworten die so genannte Konventsmethode. Schließlich enthält der Band noch eine Stellungnahme zu dem vom Konvent erstellten Verfassungsvertrag, die Tsatsos zusammen mit seinem Parlamentskollegen Gil-Robles für das EP erarbeitete. Darin fordern sie die Regierungskonferenz auf, den Vertrag anzunehmen.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.23.1 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Dimitris Th. Tsatsos (Hrsg.): Zum Konstitutionalisierungsprozess in der Europäischen Union. Berlin: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/24115-zum-konstitutionalisierungsprozess-in-der-europaeischen-union_27772, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 27772 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
CC-BY-NC-SA