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/ 18.06.2013
Klaus Brummer

Zuschauer oder Mitspieler? Partizipations- und Einflußnahmemöglichkeiten der deutschen Länder im europäischen Integrationsprozeß

Berlin: Logos Verlag 2002; 117 S.; pb., 30,20 €; ISBN 3-89722-826-2
"Sind die deutschen Länder 'Zuschauer' oder 'Mitspieler' im Rahmen des europäischen Integrationsprozesses?" (12) Auf der Basis einer modifizierten Version des Multi-Level-Governance-Konzeptes identifiziert die Studie drei Ebenen respektive Handlungskorridore mitsamt den damit verbundenen Strategien, auf denen die Länder europapolitisch tätig werden können: Die "Autonomie"-Strategie beschreibt die Möglichkeiten, die den Ländern auf der Grundlage der primärrechtlichen Bestimmungen unmittelbar im Rahmen der EU erwachsen. Die "Verflechtungs"-Strategie, also die Kooperation der Länder mit dem Bund sowie die Zusammenarbeit der Gesamtheit der Länder untereinander, ist Gegenstand der nationalen Ebene. Die "Ignorierungs"- Strategie bezeichnet die Mechanismen zur Einflussnahme auf die europäische Politik, die einzelnen Länder unabhängig von den europäischen und nationalen Gesetzesbestimmungen offen stehen, wie beispielsweise die Einrichtung von Landesvertretungen in Brüssel. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass sich den Ländern zahlreiche Möglichkeiten bieten, auf den europäischen Integrationsprozess Einfluss zu nehmen und sie mittlerweile als aktive "Mitspieler" an ihm partizipieren. Inhaltsübersicht: 2. 'Autonomie' auf der supranationalen Ebene: Unergiebig: 2.1 Ausschuß der Regionen; 2.2 Subsidiaritätsprinzip und Beteiligung im Ministerrat. 3. 'Verflechtung' auf der nationalen Ebene: Die größte Machtfülle: 3.1 Entwicklung der Beteiligungsrechte der Länder; 3.2 Institutionen der Länderbeteiligung; 3.3 'Bewährungsproben': Die Regierungskonferenzen 1996/97 und 2000. 4. 'Ignorierung' auf der subnationalen Ebene: Nicht mehr als Ergänzung: 4.1 Institutionelle Anpassungsleistungen; 4.2 Horizontale Kooperation.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.72.325 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Klaus Brummer: Zuschauer oder Mitspieler? Berlin: 2002, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/17552-zuschauer-oder-mitspieler_20210, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 20210 Rezension drucken
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