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/ 21.06.2013
Kerstin Müller

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Delmenhorst – 1996 bis 2006

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010 (Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid 1); 76 S.; 19,- €; ISBN 978-3-8329-4493-3
Die Studie ist als Forschungsarbeit im Deutschen Institut für Sachunmittelbare Demokratie (DISUD) an der TU Dresden erarbeitet worden. Das DISUD betreibt ein Archiv mit Daten, Gerichtsurteilen und anderen Dokumenten über Bürgerbegehren und -entscheide und strebt eine möglichst vollständige Datensammlung zu beiden Beteiligungsinstrumenten an. Darüber hinaus sollen mit dieser neu begonnenen Schriftenreihe Bürgerbegehren und -entscheide in ausgewählten Städten und Gemeinden einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellt werden. Mit sieben Bürgerbegehren im Zeitraum von 1996 bis 2006 verzeichnet Delmenhorst einen im Landesvergleich überdurchschnittlich hohen Einsatz dieser Form der Bürgerbeteiligung. Müller skizziert einleitend die Regelungen der Niedersächsischen Gemeindeordnung zu Bürgerbegehren und -entscheid. Anschließend beschreibt sie Ursachen, Verlauf und Ergebnis aller sieben Bürgerbegehren. Die jeweiligen Diskussionsgrundlagen und die Berichterstattung der örtlichen Medien fließen in die recht bündige Darstellung ein. Zu einem Bürgerentscheid ist es in Delmenhorst im Untersuchungszeitraum zwar nicht gekommen, dennoch wurde der in den Bürgerbegehren ausgedrückte Wille in fünf von sieben Fällen umgesetzt. In ihrer Schlussbetrachtung erörtert Müller mögliche Faktoren, die den Erfolg oder Misserfolg bestimmt haben könnten. Dazu zählen die Popularität des Begehrens, die Rolle der Medien, die Art der Öffentlichkeitsarbeit, der Grand der Sachkompetenz und die Anzahl der eingebundenen Personen. Auffallend ist, so Müller, dass sich oft dieselben Personen für ein Bürgerbegehren engagierten. „[Z]umindest von einer kleinen Gruppe aktiver Bürger“ werde dieses Beteiligungselement „als nützliches Instrument für die Anwendung unmittelbarer Bürgerbeteiligung gesehen“ (66). Es reiche aber nicht aus, wenn die Initiatoren lediglich „das Interesse einer kleinen Gruppe und die zu erreichende Unterschriftenzahl im Blick haben. Um von echter Bürgerbeteiligung zu reden, müssen alle Bürger umfassend über das Instrument und das Anliegen informiert werden“ (67). Hier sei die politische Bildung gefordert.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.3252.32 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Kerstin Müller: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Delmenhorst – 1996 bis 2006 Baden-Baden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/31517-buergerbegehren-und-buergerentscheid-in-delmenhorst--1996-bis-2006_37523, veröffentlicht am 16.08.2010. Buch-Nr.: 37523 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
CC-BY-NC-SA