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/ 04.06.2013
Andrea Stiens

Chancen und Grenzen der Landesverfassungen im deutschen Bundesstaat der Gegenwart

Berlin: Duncker & Humblot 1997 (Schriften zum Öffentlichen Recht 728); 356 S.; 112,- DM; ISBN 3-428-08859-X
Rechtswiss. Diss. Trier; Erstgutachter: M. Schröder. - Die Staatskrise in Schleswig-Holstein Ende der 80er Jahre - vor allem aber die Konstituierung der ostdeutschen Länder 1990 - hat zu einer unerwarteten Renaissance des Landesverfassungsrechts geführt. Mit einer systematischen Darstellung der Ausgestaltung und Veränderung der Verfassungen der 16 Bundesländer möchte die Verfasserin eine von ihr konstatierte Lücke in der staatsrechtlichen Literatur schließen. Untersucht werden nach einer knappen Diskussion des verfassungsrechtlichen Spielraums der Landesverfassungsgeber und der jeweiligen politischen Rahmenbedingungen die Regelungen der Staatsorganisation, der Staatszielbestimmungen und Grundrechte sowie – deutlich knapper – zum Staatsvolk in den einzelnen Landesverfassungen. Stiens konstatiert für die jüngere Zeit eine Konvergenz, die sie vor allem der wechselseitigen Verflechtung der Länder (auch) in Fragen der Verfassungsgebung und -revision sowie dem vereinheitlichenden Einfluß der politischen Parteien zuschreibt. Inhaltlich ist diese Konvergenz durch eine Stärkung der Landesparlamente, die Ausweitung plebiszitärer Elemente, eine Erweiterung des Grundrechte- und Staatszielkatalogs und die Umsetzung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bestimmt. Überraschen muß, daß Nachweise für die behauptete wechselseitige Beeinflussung der Verfassungsgebungs- und Verfassungsrevisionsprozesse auf Landesebene – sieht man von der Ausstrahlung der plebiszitären Bestimmungen der schleswig-holsteinischen Verfassung ab – kaum erbracht werden. Eine ausführlichere Betrachtung verdient hätten zudem die Gründe, weshalb in den letzten Jahrzehnten die Landesverfassungen kaum Wirkkraft im Hinblick auf Grundgesetzänderungen entfaltet haben. Schließlich ist zu bedauern, daß sich Teile der Dissertation offenkundig auf dem Stand von Mitte 1994 befinden.
Michael Edinger (ME)
M. A., wiss. Mitarbeiter, Sonderforschungsbereich 580, Universität Jena (www.uni-jena/svw/powi/sys/edinger.html).
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Michael Edinger, Rezension zu: Andrea Stiens: Chancen und Grenzen der Landesverfassungen im deutschen Bundesstaat der Gegenwart Berlin: 1997, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/5034-chancen-und-grenzen-der-landesverfassungen-im-deutschen-bundesstaat-der-gegenwart_6633, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 6633 Rezension drucken
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