Skip to main content
/ 17.06.2013
Nicole Engels

Chancengleichheit und Bundesstaatsprinzip

Berlin: Duncker & Humblot 2001 (Schriften zum Öffentlichen Recht 870); 270 S.; 62,- €; ISBN 3-428-10500-1
Rechtswiss. Diss. Bochum; Gutachter: R. Grawert, F. E. Schnapp. - Wie lässt sich der Konflikt zwischen einem verfassungsrechtlich gebotenen Minimum an Chancengleichheit und entsprechender sozialstaatlicher Unitarisierung mit der Eigenstaatlichkeit der Länder, insbesondere divergierender Landesgesetzgebung sowie Privilegierung von Landesangehörigen, rechtsdogmatisch auflösen oder zumindest vermitteln? Dieser, im Kontext der aktuellen Diskussion um eine Reform des Föderalismus, interessanten und auch für die Föderalismustheorie bedeutsamen Frage geht die Verfasserin in ihrer sechs Teile umfassenden Arbeit nach. Nach einer Skizzierung der Problemstellung (Teil 1) werden die verfassungsrechtlichen Grenzen disparitärer Kompetenzwahrnehmung durch die Länder (Teil 2) und der Privilegierung von Landesangehörigen (Teil 3) behandelt. Die Verfasserin kommt in der Verknüpfung der Befunde aus den vorhergehenden Untersuchungen (Teil 4) zu dem Ergebnis, dass eine Einbuße an Chancengleichheiten als Preis für die föderalistische Staatsform zu zahlen sei. Ob dieser Preis im Einzelfall angemessen oder zu hoch sei, könne grundsätzlich nur auf politischem Wege beantwortet werden (223). Der Rahmen des politischen Spielraums werde nur insoweit durch den Begriff der Zumutbarkeit konkretisiert, als eine unzumutbare Beeinträchtigung der Chancengleichheit durch das föderalistische System verhindert werde. Abschließend wird die Durchsetzbarkeit der gefundenen Ergebnisse sowohl auf der Ebene des Individualrechtsschutzes als auch auf der Ebene der bundesstaatsinternen Durchsetzbarkeit geprüft (Teil 5), wobei für beide Fälle ein weitgehender Gestaltungsspielraum des Landesgesetzgebers zugebilligt wird. Die Ergebnisse der - speziell im Kontext der Debatte über "mehr Wettbewerb" im Föderalismus - interessanten Untersuchung werden abschließend noch einmal in Thesenform zusammengefasst präsentiert (Teil 6).
Roland Lhotta (RL)
Prof. Dr., Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
Rubrizierung: 2.323 Empfohlene Zitierweise: Roland Lhotta, Rezension zu: Nicole Engels: Chancengleichheit und Bundesstaatsprinzip Berlin: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/16704-chancengleichheit-und-bundesstaatsprinzip_19189, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 19189 Rezension drucken
CC-BY-NC-SA