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/ 20.06.2013
Thomas Nessel

Das grundgesetzliche Zensurverbot

Berlin: Duncker & Humblot 2004 (Schriften zum Öffentlichen Recht 973); 237 S.; 68,- €; ISBN 3-428-11499-X
Rechtswiss. Diss. Gießen; Gutachter: W. Höfling, Th. Groß. - Obwohl das Zensurverbot im Grundgesetz verankert ist und ausnahmslos gilt, bedeutet dies in der Praxis nicht, dass es überhaupt kein Verbot der Meinungsäußerung geben kann. Als unvereinbar mit dem Zensurverbot gilt, juristisch gesehen, insbesondere die behördliche Prüfung von Inhalten vor deren Veröffentlichung, danach sind Verbote aber möglich. Im politischen Alltag können jedoch auch solche Eingriffe in die Meinungsfreiheit durchaus als Zensur wahrgenommen werden. Hinzu kommen die technischen Entwicklungen, allen voran das Internet, die weit reichende Überwachungs- und Eingriffsmöglichkeiten bieten. Vor diesem Hintergrund fragt der Autor nach der Bedeutung und Reichweite des grundgesetzlich verankerten Zensurverbots und analysiert diese Frage aus juristischer Perspektive. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, dass nicht die Möglichkeit eines Verbotes von Meinungsäußerungen überhaupt den Zensurcharakter der Maßnahmen ausmache. Entscheidend sei vielmehr die Frage, inwieweit solche Eingriffe einen Einfluss nicht nur auf den einzelnen Kommunikationsvorgang, sondern auf den Kommunikationsprozess im Ganzen hätten, indem sie diesen, z. B. aufgrund von antizipierten Sanktionen, bereits im Vorfeld einschränken und lähmen. Dies sei immer dann der Fall, wenn mit einer generellen inhaltlichen Überprüfung der Meinungsäußerungen nach dem Beginn ihrer Verbreitung zu rechnen sei.
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.322.333 Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Thomas Nessel: Das grundgesetzliche Zensurverbot Berlin: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/23348-das-grundgesetzliche-zensurverbot_26778, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 26778 Rezension drucken
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