/ 20.06.2013
Lars Flemming
Das NPD-Verbotsverfahren. Vom "Aufstand der Anständigen" zum "Aufstand der Unfähigen"
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2005 (Extremismus und Demokratie 12); 267 S.; brosch., 34,- €; ISBN 3-8329-1344-0Diss. TU Chemnitz; Gutachter: U. Backes, E. Jesse. – Das Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens wird umfassend analysiert, sowohl hinsichtlich der Vorgeschichte und historischen Einordnung, als auch was den konkreten Ablauf des Verfahrens und dessen Auswirkungen anbelangt. Trotz zahlreicher Verweise und Belege wirkt die Arbeit nie trocken. Der Autor leitet seine jeweiligen Schlussfolgerungen, die nach jedem Kapitel in kurzen Resümees zusammengefasst werden, logisch aus der Argumentation und Darstellung der einzelnen Themen ab. Thematisiert werden: Praxis und Diskussion um Parteiverbote in der Bundesrepublik Deutschland, die Geschichte der NPD, die Verbotsdiskussion im Vorfeld der Anträge, die einzelnen Verbotsanträge von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat, die jeweiligen Stellungnahmen der NPD, das Scheitern des Verfahrens infolge der „V-Mann-Affäre“ und die Entwicklung nach dem Verfahren. Besonders hervorhebenswert ist die gelungene Auswertung von Quellen, die aus der NPD und ihrem Umfeld stammen. Damit wird dem falschen Eindruck einer geschlossenen Partei entgegengewirkt. Die Darstellung der Debatte durch Unterteilung der Bereiche Politik, Presse, Wissenschaft und NPD sorgt für zusätzliche Transparenz. Flemmings Schlussplädoyer für eine „Verlagerung des Kampfes gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen auf die politische Ebene“ (246) geht stringent aus der Darstellung hervor. Auch die Einschätzung, dass sich die Verfassungsorgane mit dem Verbotsverfahren einen „Bärendienst“ erwiesen haben, kann überzeugen. Schließlich hat sich die Stellung der Partei durch den Ablauf des Verfahrens eher gebessert. Als politisches Mittel steht die realistische Androhung eines Verbots nicht mehr zur Verfügung. Jüngste Wahlerfolge sind deshalb bedenklicher denn je.
Markus Linden (LIN)
Dr., Politikwissenschaftler, wiss. Mitarbeiter, SFB 600 - Teilprojekt C7 "Die politische Repräsentation von Fremden und Armen", Universität Trier.
Rubrizierung: 2.331 | 2.37
Empfohlene Zitierweise: Markus Linden, Rezension zu: Lars Flemming: Das NPD-Verbotsverfahren. Baden-Baden: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/24303-das-npd-verbotsverfahren_28009, veröffentlicht am 25.06.2007.
Buch-Nr.: 28009
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Dr., Politikwissenschaftler, wiss. Mitarbeiter, SFB 600 - Teilprojekt C7 "Die politische Repräsentation von Fremden und Armen", Universität Trier.
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