/ 19.06.2013
Julia Platter
Das parlamentarische Untersuchungsverfahren vor dem Verfassungsgericht. Eine Betrachtung zum Rechtsschutz vor und nach dem Erlaß des Gesetzes zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages (PUAG) und in Thüringen
Berlin: Duncker & Humblot 2004 (Beiträge zum Parlamentsrecht 59); 259 S.; 74,80 €; ISBN 3-428-11221-0Rechtswiss. Diss. FU Berlin; Gutachter: Ch. Pestalozza, Ph. Kunig. - Nach langwierigen Vorarbeiten von insgesamt 33 Untersuchungsausschüssen verabschiedete der Bundestag im Jahre 2001 das so genannte Untersuchungsausschussgesetz (PUAG) ohne Gegenstimme. Dadurch sollten die bislang bestehenden rechtlichen Lücken und Probleme beseitigt werden. Die Autorin vergleicht im ersten Teil die alte und die neue Rechtslage und betrachtet dabei insbesondere den kritischen Punkt des Rechtsschutzes. Im zweiten Teil fragt Platter, inwieweit die Reform den Rechtsschutz verbessert hat. Ein Fazit lautet, dass die Neuregelung in Teilen verfassungsrechtlich nicht ausreichend verankert ist. Vor diesem Hintergrund diskutiert sie im dritten Teil die Ausgestaltung der entsprechenden Rechtslage im Bundesland Thüringen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass diesem sehr eigenständigen Modell Vorbildcharakter für weitere Reformen auf Bundesebene zugesprochen werden kann.
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.321 | 2.325 | 2.323
Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Julia Platter: Das parlamentarische Untersuchungsverfahren vor dem Verfassungsgericht. Berlin: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/21218-das-parlamentarische-untersuchungsverfahren-vor-dem-verfassungsgericht_24768, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 24768
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Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
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