/ 22.06.2013
Hendrik Bednarz
Demographischer Wandel und kommunale Selbstverwaltung
Berlin: Duncker & Humblot 2010 (Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht 86); 299 S.; 78,- €; ISBN 978-3-428-13333-8Rechtswiss. Diss. Tübingen; Gutachter: M. Nettesheim, B. Remmert. – Die Demographietauglichkeit des Verwaltungsrechts steht im Mittelpunkt der Analyse. Untersuchungsgegenstand ist der verwaltungs- und finanzrechtliche Rahmen, der die kommunalen Handlungsspielräume absteckt. Bisher standen in der Diskussion über den demographischen Wandel vor allem Fragen der Infrastrukturausstattung, der Finanzen, der Raumordnung und der Partizipation der Bevölkerung im Blickpunkt. „Erst allmählich beginnt die Rechtswissenschaft die Herausforderungen des demographischen Wandels im kommunalen Kontext auch als ihre Aufgabe zu begreifen.“ (32) Systematisch analysiert Bednarz nun die Einnahmen und Ausgaben der Städte und Gemeinden unter den Bedingungen des demographischen Wandels. Er stellt fest, dass „[i]ndizierte kommunalpolitische Reaktionsstrategien“ (97) dazu beitragen sollen, die Herausforderungen durch Anpassung der Angebote an die schrumpfende Nachfrage und durch offensive Attraktivierungsstrategien zu bewältigen. Zentraler Ansatz sei die „Demographietauglichkeit“ (103) als juristisch geprägter Begriff im Licht der kommunalen Selbstverwaltung. Bednarz kommt zum Ergebnis, dass Kommunen angesichts der „demographischen Grenzbelastung“ (106) eine finanzielle Mindestausstattung brauchen, damit ihre Selbstverwaltung tatsächlich garantiert ist. „Zentral wird es für sämtliche Kommunen sein, attraktiv zu bleiben, um verbliebene Einwohner in der Gemeinde halten zu können“. (245) Die kommunalen Handlungsspielräume müssten ausgeweitet und nicht eingeschränkt werden. Der Autor bewertet Privatisierungsmaßnahmen aus dem Blickwinkel des demographischen Wandels daher eher zurückhaltend. Sinnvoller sei eine freiwillige interkommunale Kooperation, um „neue Handlungsspielräume“ (246) zu gewinnen. Insgesamt wird das Verwaltungsrecht als „partiell demographieuntauglich“ (248) bewertet, es müsse optimiert werden. Im Verhältnis zwischen Kommunen und Aufsichtsbehörden sollte im demographischen Wandel der Grundsatz „Mehr Autonomie wagen“ (247) gelten.
Armin König (AK)
Dr., Verwaltungswissenschaftler, Bürgermeister der Gemeinde Illingen, Dozent Fachhochschule für Verwaltung (FHSV) des Saarlandes.
Rubrizierung: 2.325
Empfohlene Zitierweise: Armin König, Rezension zu: Hendrik Bednarz: Demographischer Wandel und kommunale Selbstverwaltung Berlin: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/33548-demographischer-wandel-und-kommunale-selbstverwaltung_40152, veröffentlicht am 30.03.2011.
Buch-Nr.: 40152
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Dr., Verwaltungswissenschaftler, Bürgermeister der Gemeinde Illingen, Dozent Fachhochschule für Verwaltung (FHSV) des Saarlandes.
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