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/ 20.06.2013
Jörn Rathje

Der Ermittlungsbeauftragte des parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2004 (Europäische Hochschulschriften: Reihe II, Rechtswissenschaft 3912); XIII, 173 S.; brosch., 39,- €; ISBN 3-631-52503-6
Rechtswiss. Diss. Münster; Gutachter: B. Pieroth, D. Birk. - Mit der Verabschiedung des Untersuchungsausschussgesetzes im April 2001 wurde das parlamentarische Untersuchungsausschussverfahren nach mehreren vergeblichen Vorstößen erstmals gesetzlich geregelt. Dabei wurde die Rechtsfigur des Ermittlungsbeauftragten neu geschaffen, dessen Aufgaben, Ernennung, Rechtsstellung und Befugnisse der Autor aus vornehmlich juristischer Perspektive detailliert analysiert. Vorangestellt wurde ein Kapitel über die zentralen Aspekte der neuen gesetzlichen Regelungen. Abschließend fragt Rathje nach den möglichen Wirkungen des Einsatzes eines Ermittlungsbeauftragten, der vor allem für die Vorbereitung des Verfahrens zuständig ist und dazu eigene Ermittlungen durchführt. In erster Linie sei eine Beschleunigung des Verfahrens zu erwarten, da der Beauftragte die Ausschussmitglieder entlaste. Zudem sei - u. a. aufgrund der neutralen Stellung des Beauftragten sowie der Modalitäten seiner Ernennung - eine Objektivierung des Verfahrens wahrscheinlich.
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.321 Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Jörn Rathje: Der Ermittlungsbeauftragte des parlamentarischen Untersuchungsausschusses Frankfurt a. M. u. a.: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/22266-der-ermittlungsbeauftragte-des-parlamentarischen-untersuchungsausschusses_25397, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 25397 Rezension drucken
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