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/ 18.06.2013
Ralf Altenhof

Die Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestages

Wiesbaden: Westdeutscher Verlag 2002; 423 S.; brosch., 32,90 €; ISBN 3-531-13858-8
Politikwiss. Diss. Chemnitz; Gutachter: E. Jesse. - Seit 1969 besteht im Deutschen Bundestag das Recht zur Einsetzung von Enquete-Kommissionen, die dem Parlament wissenschaftlichen Sachverstand zuliefern sollen. Bis zum Ende des hier behandelten Untersuchungszeitraums hat der Bundestag 21-mal von dieser als Minderheitenrecht ausgestalteten Möglichkeit Gebrauch gemacht. Das dadurch abgedeckte Themenspektrum reichte von der Auswärtigen Kulturpolitik (1971-1975) bis hin zur Frage von Recht und Ethik in der modernen Medizin (2000-2002). Altenhof legt eine vollständige Analyse der Einsetzungsphase, der Arbeitsweise und der Ergebnisse aller Enquete-Kommissionen vor. Dabei berücksichtigt er auch die mehr als 40 gestellten Einsetzungsanträge, die nicht erfolgreich waren, und zeigt, dass ihr Scheitern überwiegend auf eine zu geringe politische Unterstützung zurückzuführen war. Altenhofs Studie basiert auf einer umfassenden Dokumentenanalyse sowie auf 130 teils mündlichen, teils schriftlichen Befragungen von Abgeordneten, Sekretariatsmitarbeitern sowie Sachverständigen. Enquete-Kommissionen „(bewegen sich) zwischen Konsens und Dissens" (337), das Gegenüber von Regierungsmehrheit und Opposition verliert auch dort nicht vollständig seine Prägekraft - dieses Fazit zieht der Autor sowohl für den Konstituierungsprozess als auch für die Arbeit innerhalb der Kommission. Die Bedeutung der Enquete-Kommissionen für die Gesetzgebung erweist sich dementsprechend eher als gering, weitere Wirkung entfalten sie in Bezug auf die Kontroll-, Öffentlichkeits-, und Rekrutierungsfunktion des Bundestages. Inhaltsübersicht: III. Die Enquete-Kommissionen: Verortung eines parlamentarischen Instruments; IV. Die Enquete-Kommissionen: Geschichte eines parlamentarischen Instruments; V. Die Konstituierungsphase der Enquete-Kommissionen; VI. Das Innenleben der Enquete-Kommissionen; VII. Die Ergebnisse der Enquete-Kommissionen; VIII. Die Wirkung der Enquete-Kommissionen.
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.321 Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Ralf Altenhof: Die Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestages Wiesbaden: 2002, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/18656-die-enquete-kommissionen-des-deutschen-bundestages_21636, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 21636 Rezension drucken
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