/ 31.05.2013
Gabriele Wetzel
Die Finanzhoheit der Gemeinden. Grundlegende Elemente kommunaler Selbstverwaltung
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1995 (Nomos Universitätsschriften: Recht 181); 197 S.; brosch., 58,- DM; ISBN 3-7890-3811-3Rechtswiss. Diss. Leipzig. - Seit den durchgreifenden gesellschaftlichen Veränderungen in der DDR seit Herbst 1989 hat sich auch die Stellung der Gemeinden in Ostdeutschland grundlegend verändert. Aus dem zuvor administrativ-zentralistischen System entwickelte sich in der Praxis eine kommunale Selbstverwaltung, deren schrittweise rechtliche Ausgestaltung die Autorin anhand des Gemeindefinanzsystems darstellt. Als wesentliche Voraussetzung für die Verwirklichung der kommunalen Selbstverwaltung sieht sie dabei die Finanzhoheit der Gemeinden an.
Wetzel geht zum einen der Frage nach, inwieweit in den neuen Bundesländern eine Rechtsangleichung an das Gemeindefinanzsystem in der BRD erreicht wurde und welche Übergangsregelungen gültig sind. Sie kommt zu dem Ergebnis, daß insbesondere die Ausgabenhoheit der Gemeinden im Osten gegenüber denen in den alten Bundesländern eingeschränkt ist, wodurch die verfassungsrechtlich garantierte Selbstverwaltung nicht mehr gegeben sei (169). Zum anderen wird insbesondere am Beispiel Sachsens die finanzielle Situation der ostdeutschen Gemeinden in den Jahren 1991 und 1992 analysiert. Festgestellt wird, daß eine adäquate Finanzausstattung dort nicht gegeben ist.
Stefan Lembke (SL)
M. A., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.325
Empfohlene Zitierweise: Stefan Lembke, Rezension zu: Gabriele Wetzel: Die Finanzhoheit der Gemeinden. Baden-Baden: 1995, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/352-die-finanzhoheit-der-gemeinden_99, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 99
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M. A., Politikwissenschaftler.
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