/ 11.06.2013
Rolf Bösinger
Die Neuordnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs 1995. Eine theoretische und empirische Analyse unter Berücksichtigung von allokationstheoretischen und polit-ökonomischen Gesichtspunkten
Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 1999 (Finanzwissenschaftliche Schriften 93); XXXII, 384 S.; brosch., 118,- DM; ISBN 3-631-34819-3Wirtschaftswiss. Diss. Freiburg i. Br.; Gutachter: H.-H. Francke, A. Oberhauser. – Der bundesstaatliche Finanzausgleich stand seit längerem unter politischer und wissenschaftlicher Kritik, er galt als verfassungsrechtlich ineffizient, allokationtstheoretisch problematisch und überaus intransparent. Die daran anknüpfend formulierten Reformnotwendigkeiten wurden durch die deutsche Wiedervereinigung in ihrer Dringlichkeit verstärkt und fanden ihre Antwort in der Neuregelung des Finanzausgleichs 1995. Die nun zu diesem Thema präsentierte Arbeit ist überaus vielseitig: Sie bietet einen historischen Überblick, eine differenzierte theoretische Auseinandersetzung mit der ökonomischen Argumentation zum Finanzausgleich und eine kleinteilige, deskriptiv-analytische Darstellung der politischen Konflikte. Des weiteren wird eine theoriegeleitete Auseinandersetzung mit der Neuregelung von 1995 geführt, die durch untermauernde empirische Nachweisversuche ergänzt ist.
Inhaltsübersicht: I. Geschichte und Theorie des bundesstaatlichen Finanzausgleichs: 2. Die Entwicklung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs bis 1992 – ein machtpolitischer Prozeß; 3. Der Länderfinanzausgleich in der Bundesrepublik Deutschland bis 1995. II. Ökonomische Auseinandersetzung um den bundesstaatlichen Finanzausgleich im Vorfeld der Neuregelung von 1992: 2. Allokationstheoretische Unzulänglichkeiten des passiven Finanzausgleichs – Verstoß gegen die institutionelle Symmetrie; 3. Allokationstheoretische Unzulänglichkeiten des aktiven Finanzausgleichs; 4. Ökonomische Anforderungen an eine Neuregelung der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen. III. Die politischen Auseinandersetzungen um die Neuregelung des Finanzausgleichs 1995: 1. Weichenstellungen auf dem Weg der Integration der neuen Länder (November 1989 bis September 1990); 2. Die Nachverhandlungen zum Einigungsvertrag in der Übergangsphase (Dezember 1990 bis März 1992); 3. Modellvorschläge und Auseinandersetzungen um die Neuordnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs 1995 im Vorfeld der Solidarpaktverhandlungen (27. März 1992 bis 18. Februar 1993); 4. Die Verhandlungen zur Neuordnung der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen 1995 im Kanzleramt (28. Februar 1993–13. März 1993); 5. Nachverhandlungen zwischen Bund und Ländern (14. März 1993–26. Juni 1993). IV. Würdigung der Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs 1995 aus allokationstheoretischer Sicht: 2. Vertikaler Einnahmenausgleich unter allokationstheoretischen Gesichtspunkten; 3. Konsequenzen der ökonomischen Unzulänglichkeiten des bundesstaatlichen Finanzausgleichs aus der Sicht der Theorie der wachsenden Staatsausgaben; 4. Die Neuregelung der Vorstufe des horizontalen Finanzausgleichs; 5. Der Länderfinanzausgleich i. e. S.; 6. Vertikaler Finanzausgleich mit horizontaler Wirkung.
Christian Schütze (ChS)
Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.325
Empfohlene Zitierweise: Christian Schütze, Rezension zu: Rolf Bösinger: Die Neuordnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs 1995. Frankfurt a. M. u. a.: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/10364-die-neuordnung-des-bundesstaatlichen-finanzausgleichs-1995_12256, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 12256
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Politikwissenschaftler.
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