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/ 05.06.2013
Benedikt P. Kuttenkeuler

Die Verankerung des Subsidiaritätsprinzips im Grundgesetz. Ein Beitrag zur Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips für die Kompetenzabgrenzung im Bundesstaat

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 1998 (Schriften zum Staats- und Völkerrecht 78); 279 S.; brosch., 89,- DM; ISBN 3-631-33427-3
Rechtswiss. Diss. Würzburg; Erstgutachter: D. Blumenwitz. - Sowohl die Verfassungsentwicklung in Deutschland als auch der europäische Einigungsprozeß haben, so der Autor, zu erheblichen Kompetenzeinbußen der deutschen Bundesländer geführt. Art. 3b EGV und der neue Art. 23 GG wirken "allzu großen Zentralisierungstendenzen" (21) entgegen, indem sie das Subsidiaritätsprinzip im europäischen Rahmen festschreiben. Kuttenkeuler "scheint es angebracht zu prüfen, ob dieses Strukturmerkmal [...] auch im innerstaatlichen Bereich der Bundesrepublik Deutschland verankert ist" (22). Er tut dies, unter fast ausschließlicher Verwendung juristischer Literatur, in Form einer umfangreichen Bestandsaufnahme der deutschen Verfassungswirklichkeit der Jahre 1949 bis 1990 sowie insbesondere der Verfassungsänderungen nach der Wiedervereinigung. Der Autor stellt fest, daß das Subsidiaritätsprinzip nicht nur strukturell der grundgesetzlichen Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern zugrunde liegt, sondern auch justitiable Vorgaben zur Lösung innerstaatlicher Kompetenzkonflikte liefert.
Thomas Nitzsche (TN)
M. A., Fachreferent für Politikwissenschaft, Soziologie und Wirtschaftswissenschaft an der Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek in Jena (ThULB).
Rubrizierung: 2.322.325 Empfohlene Zitierweise: Thomas Nitzsche, Rezension zu: Benedikt P. Kuttenkeuler: Die Verankerung des Subsidiaritätsprinzips im Grundgesetz. Frankfurt a. M. u. a.: 1998, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/7154-die-verankerung-des-subsidiaritaetsprinzips-im-grundgesetz_9570, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 9570 Rezension drucken
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