/ 03.06.2013
Andreas Klages / Petra Paulus
Direkte Demokratie in Deutschland. Impulse aus der deutschen Einheit. Mit einem Vorwort von Ernst Gottfried Mahrenholz und einem Nachwort von Theo Schiller und Andreas Gross
Marburg: Schüren 1996; 317 S.; pb., 36,- DM; ISBN 3-89472-139-1Politikwiss. Diss. Uni Tübingen; Gutachter: R. Hrbek. - Obwohl Rumänien im Gegensatz zu anderen Staaten des Ostblocks bereits zur Zeit der Regierung Ceausescus über besondere Beziehungen zu der Europäischen Gemeinschaft verfügte, gilt das Land heute in der bevorstehenden EU-Osterweiterung als ein "Problemfall". Im sozio-ökonomischen Transformationsprozess kann Rumänien seit 1989 nur auf geringfügige Fortschritte verweisen und wird daher voraussichtlich nicht für einen baldigen Beitritt zur Europäischen Union in Frage kommen. Als eine der zentralen Ursachen für diese Entwicklung erkennt die Autorin die Europapolitik des Landes, deren Untersuchung unter den Staatspräsidenten Iliescu (1990-96) und Constantinescu (1996-2000) im Mittelpunkt stehen. Auf der Grundlage institutionentheoretischer Überlegungen befasst sich Hartwig mit der Politik Rumäniens nicht nur gegenüber der EU, sondern auch der Schwarzmeerkooperation (BSEC). Dabei legt sie den analytischen Fokus auf die Institutionalisierung der Kooperation zwischen den Akteuren (EU, BSEC und Rumänien) einerseits und die Internalisierung entsprechender Strukturen innerhalb Rumäniens andererseits. Die Verfasserin zeigt, dass auf nationalstaatlicher Ebene der Aufbau kompatibler Institutionen und Strukturen defizitär geblieben und die "symbolische Bedeutung des Kooperationsprozesses für die weitere Entwicklung Rumäniens" (212) überhöht worden ist. Damit ist die Orientierungs- beziehungsweise Symbolfunktion der entsprechenden Institutionen wesentlich stärker ausgeprägt als ihre Ordnungsfunktion. Die politische Elite Rumäniens scheint in dem Beitritt zur EU eine Vorbedingung für die Fortsetzung des Transformationsprozesses zu erkennen - und nicht umgekehrt. Ob und inwieweit diese Form rumänischer Europapolitik nach der Wiederwahl des Iliescus im Dezember 2000 Bestand haben kann, wird sich zeigen müssen.
Aus dem Inhalt: I. Einleitung: 1. Europapolitik Rumäniens: Politikwissenschaftliche Forschungsdefizite; 2. Gang der Untersuchung. II. Institutionalisierung der Europapolitik Rumäniens - eine theoretische Einordnung des Forschungsgegenstandes: 1. Institutionen und Institutionentheorie; 2. Entwicklung eines Forschungsrasters zur Analyse der Europapolitik Rumäniens. III. Das politische System Rumäniens als Gestaltungsrahmen für die Europapolitik: 1. Der Staatspräsident; 2. Das Parlament und die Regierung Rumäniens; 3. Kompetenzaufteilung in den internationalen Beziehungen Rumäniens; 4. Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen von 1990 und 1992; 5. Das Parteiensystem und die europapolitische Grundeinstellung rumänischer Parteien. IV. Kooperationsprozess zwischen Rumänien und der Europäischen Union - die zwischenstaatliche Handlungsebene: 1. Das PHARE-Programm; 2. Der Strukturierte Dialog der Europäischen Union mit den assoziierten Staaten Mittel- und Osteuropas; 3. Das Weißbuch der Europäischen Kommission zur Vorbereitung der assoziierten Staaten Mittel- und Osteuropas auf die Integration in den Binnenmarkt der Europäischen Union; 4. Die Assoziierungsabkommen der Europäischen Gemeinschaft mit den mittel- und osteuropäischen Staaten. V. Kooperationsprozess zwischen Rumänien und der Europäischen Union - die nationalstaatliche Handlungsebene Rumäniens: 1. Interministerieller Ausschuss für europäische Integration; 2. Abteilung für europäische Integration im Amt des Premierministers Rumäniens; 3. Nationaler Konsultativrat für euro-atlantische Integration; 4. Gemeinsamer parlamentarischer Ausschuss für europäische Integration; 5. Kommission zur Erarbeitung der Beitrittsstrategie Rumäniens. VI. Mitgliedschaft Rumäniens im Kooperationsprozess der Schwarzmeerstaaten - die zwischenstaatliche Handlungsebene: 1. Schwarzmeerwirtschaftskooperation; 2. Schwarzmeer Handels- und Entwicklungsbank; 3. Parlamentarische Versammlung der Schwarzmeerwirtschaftskooperation; 4. Beziehungen zwischen der Schwarzmeerwirtschaftskooperation und der Parlamentarischen Versammlung; 5. Die Position Rumäniens im Kooperationsprozess. VII. Rumänien im Kooperationsprozess der Schwarzmeerstaaten - Die nationalstaatliche Handlungsebene: 1. Interministerieller Ausschuss für die Schwarzmeerwirtschaftskooperation; 2. Die Delegation des rumänischen Parlamentes zur Parlamentarischen Versammlung der Schwarzmeerwirtschaftskooperation. VIII. Kooperationsprozesse im Vergleich; IX. Regierungswechsel 1996 - Paradigmenwechsel in der Europapolitik Rumäniens?: Der Kooperationsprozess EU - Rumänien; 2. Der Prozess der Schwarzmeerwirtschaftskooperation; 3. Resümee und Ausblick.
Stefan Lembke (SL)
M. A., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.32 | 2.325 | 2.22 | 2.21
Empfohlene Zitierweise: Stefan Lembke, Rezension zu: Andreas Klages / Petra Paulus: Direkte Demokratie in Deutschland. Marburg: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/1118-direkte-demokratie-in-deutschland_1101, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 1101
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M. A., Politikwissenschaftler.
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