/ 03.06.2013
Dian Schefold / Maja Neumann
Entwicklungstendenzen der Kommunalverfassungen in Deutschland: Demokratisierung und Dezentralisierung?
Basel/Boston/Berlin: Birkhäuser Verlag 1996 (Stadtforschung aktuell 56); 388 S.; brosch., 38,- DM; ISBN 3-7643-5332-5Das Buch basiert auf dem Abschlußbericht eines an der Universität Bremen im Fachbereich Rechtswissenschaft durchgeführten - von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten - Projekts mit dem Titel "Vergleich der Kommunalverfassungen in der Bundesrepublik unter dem Blickwinkel der Bürgerbeteiligung und der Dezentralisierung von Kommunalverwaltung".
Das deutsche Kommunalrecht ist in den letzten Jahren heftig diskutiert worden, nicht zuletzt infolge der Wiedervereinigung. Erkennbar sind einerseits Bestrebungen zur stärkeren und unmittelbaren Bürgerbeteiligung, wie etwa der Bürgerentscheid, das Bürgerbegehren oder andere Möglichkeiten der Mitwirkung in der Kommunalverwaltung. Andererseits zeichnen sich Tendenzen ab, wonach die Kommunalverwaltung durch Maßnahmen der Ausgliederung von Verwaltungsfunktionen und Entscheidungsstrukturen im Sinne einer Dezentralisierung an die Bürger herangeführt wird, beispielsweise durch ortsnahe Verwaltungsstellen. Im Rahmen der Reformdiskussion wird die Organisation und Legitimation der kommunalen Verwaltungsspitze, u. a. eine unmittelbare Volkswahl, diskutiert, die zwar legitimationsfördernd wirkt, "nicht aber demokratische Einflußrechte stärkt" (367).
Ergebnis der Arbeit ist, daß Tendenzen zur Rationalisierung, zur Demokratisierung und Dezentralisierung miteinander konkurrieren, dieser Widerspruch aber nicht immer deutlich wird. Wichtig sei es, Demokratisierung und Dezentralisierung im Kommunalrecht zu sichern und eine Entwicklung hin zur "lokale[n] Demokratie" zu fördern (368).
Inhaltsübersicht: 1 Die Kommunalverfassungstypen; 2 Aktuelle Reformdiskussion; 3 A Stärkung der Kommunalparlamente; 3 B Erweiterung der eigentlichen Bürgerbeteiligung; 3 C Mitwirkungsmöglichkeiten von Ausländern auf Kommunalebene; 3 D Mitbestimmung und Beteiligung in kommunalen Einrichtungen; 4 A Gleichstellungsstellen und Gleichstellungsbeauftragte; 4 B Dekonzentration der Kommunalverwaltung; 4 C Dezentralisation durch Beiräte; 4 D Auslagerung von Verwaltungsfunktionen; 4 E Koordinationserfordernisse und überregionale Verflechtungen; 5 Schlußbetrachtung.
Sabine Steppat (Ste)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.325
Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Dian Schefold / Maja Neumann: Entwicklungstendenzen der Kommunalverfassungen in Deutschland: Demokratisierung und Dezentralisierung? Basel/Boston/Berlin: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/2585-entwicklungstendenzen-der-kommunalverfassungen-in-deutschland-demokratisierung-und-dezentralisierung_3385, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 3385
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Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
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