/ 18.06.2013
Ralf Poscher
Grundrechte als Abwehrrechte. Reflexive Regelung rechtlich geordneter Freiheit
Tübingen: Mohr Siebeck 2003; XI, 449 S.; Ln., 94,- €; ISBN 3-16-147867-3Rechtswiss. Habilitationsschrift HU Berlin; Gutachter: B. Schlink. - Ausgehend von dem beobachteten Paradox, dass einerseits das Abwehrrecht zunehmend in die Kritik geraten ist und aus dogmatischer und theoretischer Perspektive demontiert wurde, sich andererseits aber gleichzeitig als „zentrale Selbstverständlichkeit" (V) behauptet hat, entwickelt der Verfasser ein dogmatisches Modell der Grundrechte. Die Arbeit zeigt, wie „das Abwehrrecht auch unter den heutigen verfassungsrechtlichen Bedingungen freiheits- und staatstheoretisch sowie dogmatisch als integraler Bestandteil der Verfassungsordnung, und nicht nur als konstitutionalistisches Verfassungsrelikt" (V) verstanden werden kann. Der freiheitstheoretischen Identifikation des Abwehrrechts mit der negativen Freiheit begegnet der Verfasser, indem er aufzeigt, dass die Grundrechte und auch das Abwehrrecht nicht in einem einzigen Freiheitsverständnis aufgehen, sondern dass in einer komplexen Dogmatik des Abwehrrechts verschiedene Freiheitsbegriffe miteinander verknüpft werden. Den Schwerpunkt der Argumentation bildet das Verständnis der Grundrechte als reflexive Rechte. „Die Abwehrrechte regeln Konflikte, die in einer Gesellschaft auftreten, nicht unmittelbar selbst." (2) „Indem die Grundrechte das Verhalten der staatlichen Gewalt regeln, regeln sie weitgehend regelndes Verhalten." (415) Ausgehend von der Annahme, dass - jedenfalls unter methodischen Gesichtspunkten - eine dogmatische Systembildung den Vorzug vor einer einzelfallbezogenen Rechtsanwendung verdient, entwickelt der Verfasser ein Plädoyer für ein abwehrrechtliches Grundrechtsverständnis, in dessen Rahmen es ihm vor allem um die Weiterentwicklung einer dogmatischen Figur geht, „deren dogmatisches Potential noch nicht ausgeschöpft erscheint" (4). Der Umgang mit den im Grundgesetz positivierten Grundrechten wird als Problem der Rechtsanwendung behandelt. Der Verfasser will eine Antwort auf die Frage geben, wie aus einem quantitativ kleinen Normbestand „Antworten auf Konflikte in einem kaum überschaubaren Anwendungsbereich" (6) gegeben werden können. Die grundrechtliche Behandlung mehrpoliger Rechtsverhältnisse dient dabei der Untersuchung als Referenzproblem.
Tanja Pritzlaff (TP)
Dipl.-Politologin, wiss. Mitarbeiterin, Zentrum für Sozialpolitik, Universität Bremen.
Rubrizierung: 2.32
Empfohlene Zitierweise: Tanja Pritzlaff, Rezension zu: Ralf Poscher: Grundrechte als Abwehrrechte. Tübingen: 2003, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/19061-grundrechte-als-abwehrrechte_22137, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 22137
Rezension drucken
Dipl.-Politologin, wiss. Mitarbeiterin, Zentrum für Sozialpolitik, Universität Bremen.
CC-BY-NC-SA