/ 21.06.2013
Oliver W. Lembcke
Hüter der Verfassung. Eine institutionentheoretische Studie zur Autorität des Bundesverfassungsgerichts
Tübingen: Mohr Siebeck 2007; XII, 509 S.; brosch., 74,- €; ISBN 978-3-16-149157-3Das Bundesverfassungsgericht kann im Lichte konstant hoher Zustimmungswerte als eine Stütze des politischen Systems und seiner Akzeptanz gelten. Gleichwohl wird immer wieder die Frage gestellt, ob ihm nicht zuviel Macht zukommt – womit sowohl die grundsätzliche Bedeutung der Institution als auch das Verständnis der Verfassung direkt berührt sind. Wie kann die Geltung einer Verfassung in einem politischen System selbst institutionalisiert werden? Dies untersucht Lembcke mit den Instrumentarien der politischen Theorie und der Verfassungslehre. Seinen genuin transdisziplinären Ansatz entwickelt er von der Einsicht her, dass die Rechtswissenschaft allein keinen Zugang zum politischen Phänomen der Macht besitzt, wie umgekehrt die Politikwissenschaft über keinen ausreichenden Zugang zum juristischen Phänomen der Normativität verfügt. Vor diesem Hintergrund dient ihm das BVerfG als Beispiel für die theoretische Absicht, eine institutionelle Deutung der Verfassungsgerichtsbarkeit im Kontext des demokratischen Verfassungsstaates vorzunehmen. Dieser Anspruch wird in drei Schritten eingelöst: Zunächst geht es um Macht und Autorität der Institution in theoretisch-genereller und auf das BVerfG bezogen spezieller Weise. Im zweiten Teil werden das Selbstverständnis, das Ansehen und die Akzeptanz und damit der Öffentlichkeitsbezug des BverfG behandelt, ehe im dritten Teil Autorität und Legitimität des Gerichts im Vollzug seiner Tätigkeit dargelegt werden. Die bis ins Einzelne kunstvoll gestaltete Strukturierung der drei Teile ermöglicht es dem Verfasser, ideengeschichtliche und verfassungsrechtliche Aspekte mit institutionentheoretischen und politiksystematischen Dimensionen der Verfassungsgerichtsbarkeit zu verbinden – in unterschiedlicher Intensität, aber in durchgehend hoher Detailliertheit. Geerdet werden diese theoretischen Einsichten durch eine empirische Durchführung der Untersuchung. Die Fülle des Materials ermöglicht Lembcke eine vertiefte Darstellung des verfassungsgerichtlichen Selbstverständnisses des BVerfG vor dem Hintergrund seiner Spiegelung an der deutschen Öffentlichkeit.
Thomas Nitzsche (TN)
M. A., Fachreferent für Politikwissenschaft, Soziologie und Wirtschaftswissenschaft an der Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek in Jena (ThULB).
Rubrizierung: 2.323
Empfohlene Zitierweise: Thomas Nitzsche, Rezension zu: Oliver W. Lembcke: Hüter der Verfassung. Tübingen: 2007, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/27597-hueter-der-verfassung_32389, veröffentlicht am 19.06.2008.
Buch-Nr.: 32389
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M. A., Fachreferent für Politikwissenschaft, Soziologie und Wirtschaftswissenschaft an der Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek in Jena (ThULB).
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