/ 03.06.2013
Andreas Bovenschulte / Annette Buß
Plebiszitäre Bürgermeisterverfassungen. Der Umbruch im Kommunalverfassungsrecht
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1996; 107 S.; brosch., 38,- DM; ISBN 3-7890-4400-8Die tradierten Kommunalverfassungstypen werden zunehmend durch die Süddeutsche Ratsverfassung abgelöst, wie sie in Bayern und Baden-Württemberg seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs besteht. Den Siegeszug dieser plebiszitären Bürgermeisterverfassung betrachten die Autoren kritisch. Es drohe eine Entmachtung der kommunalen Parlamente. Damit gebe es weniger Partizipationsmöglichkeiten für die Bürger. Zudem bestehe die Gefahr, daß sich der Bürgermeister als alleiniger "Patron des Gemeinwohls" (97) von Gruppeninteressen einseitig beeinflussen lasse. Und schließlich sei keine höhere Verwaltungseffizienz gewährleistet. Es könne sogar zu Reibungsverlusten kommen, wenn Verwaltungsspitze und Gemeindevertretung von Vertretern unterschiedlicher Parteien geführt werden.
Inhaltsübersicht: I. Kommunalverfassungen im Umbruch; II. Die faktische Macht der Hauptverwaltungsbeamten; III. Verstärkung oder Abschwächung der faktischen Macht der Hauptverwaltungsbeamten durch das Kommunalverfassungsrecht?: 1. Verstärkung der Position: Das Beispiel Baden-Württemberg; 2. Abschwächung der Position: Das Beispiel Nordrhein-Westfalen bis zur Reform von 1994. IV. Der Siegeszug der plebiszitären Bürgermeisterverfassung: 1. Direkt gewählter Bürgermeister als Vorsitzender der Vertretung und monokratischer Leiter der Gemeindeverwaltung; 2. Direkt gewählter Bürgermeister als monokratischer Leiter der Gemeindeverwaltung; 3. Direkt gewählter Bürgermeister als Teil einer kollegialen Verwaltungsleitung in Hessen - unverfälschter Typus der unechten Magistratsverfassung in Bremerhaven; 4. Vor der Reform: Niedersachsen; 5. Resümee und Vorschlag für eine neue Typisierung der Gemeindeverfassungen. V. Die Argumente für die plebiszitäre Bürgermeisterverfassung: 1. Die plebiszitäre Bürgermeisterverfassung ist demokratischer; 2. Die plebiszitäre Bürgermeisterverfassung befördert eine gemeinwohlorientierte Kommunalpolitik; 3. Die plebiszitäre Bürgermeisterverfassung gewährleistet eine höhere Verwaltungseffizienz. VI. Ausblick.
Stefan Lembke (SL)
M. A., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.325
Empfohlene Zitierweise: Stefan Lembke, Rezension zu: Andreas Bovenschulte / Annette Buß: Plebiszitäre Bürgermeisterverfassungen. Baden-Baden: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/2325-plebiszitaere-buergermeisterverfassungen_2850, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 2850
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M. A., Politikwissenschaftler.
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