/ 18.06.2013
Peter-Tobias Stoll
Sicherheit als Aufgabe von Staat und Gesellschaft. Verfassungsordnung, Umwelt- und Technikrecht im Umgang mit Unsicherheit und Risiko
Tübingen: Mohr Siebeck 2003; XXXVI, 528 S.; Ln., 109,- €; ISBN 3-16-147871-1Rechtswiss. Habilitationsschrift Heidelberg; Gutachter: R. Wolfrum, E. Schmidt-Aßmann. - Ausgehend vom soziologischen Befund der „Risikogesellschaft" widmet sich der Autor dem Verständnis von Sicherheit, wie es sich in der neueren verfassungsrechtlichen Diskussion niedergeschlagen hat. Schutz und Freiheit seien hier die beiden Vorgaben, unter denen Sicherheit einmal als Staatszweck und zum anderen als Grund- oder Menschenrecht konzipiert werde. Stoll lehnt die Lesart weitgehend ab, die primär auf Pflichten und Befugnisse des Staates abhebt. Vielmehr zieht er im Tenor der zweiten Lesart die Steuerungs- und Leistungsfähigkeit des Staates gerade in Zweifel. Eines will er immer wieder verdeutlichen: Als alleiniger Sicherheitsgarant überfordert, muss der Staat kooperativ auf die Gesellschaft und ihr Regelungs- und Kontrollpotenzial zurückgreifen. Statt mit Sicherheitsgarantien operiert der damit umrissene Gegenentwurf zum Schutzstaat diagnostisch wie normativ mit dem Konzept des Risikomanagements, verlangt also statt ihrer (unmöglichen) Vermeidung die eher verwaltende Kontrolle von Risiken.
Aus dem Inhalt:
II. Die Gewährleistung von Sicherheit - einzelne Regelungsbereiche
1. Innere Sicherheit - Ursprung und Leitbild des Schutzstaates
§ 4 Innere Sicherheit - Grenzen des Schutzstaates und das Potential der Gesellschaft
§ 5 Technische Sicherheit und innere Sicherheit
2. Unfallversicherung und Arbeitsschutz: Kompensation und Schutz
§ 7 Arbeitsschutz und Sozialversicherung: Entwicklungen und heutige Struktur
§ 8 Maschinenschutz und Gefahrstoffe
3. Die Sicherheit von Anlagen und Technologien
§ 10 Das Anlagenrecht des Bundes-Immissionsschutzgesetzes als Modell
§ 11 Die Sicherheit der Kernenergienutzung
§ 12 Gentechnik und Gentechnikgesetz
4. Die Sicherheit von Produkten
III. Sicherheit als Aufgabe von Staat und Gesellschaft
1. Funktionen der Sicherheitsgewährleistung als Risikomanagement
§ 18 Der Ausgangspunkt: Schutzanforderungen statt Schadensverbot
§ 19 Risikoerkenntnis und Wissensproduktion
§ 20 Information und Kommunikation
§ 21 Sicherheit und technische Entwicklung
§ 22 Sicherheit durch Wiedergutmachung und Entschädigung
2. Prinzipien und Grundsätze
§ 24 Das Prinzip der Vorsorge
§ 25 Rationalität
§ 26 Verantwortung
§ 27 Freiheit, Selbstbestimmung und Selbstregulierung
§ 28 Der Grundsatz der Zeitlichkeit
3. Gewährleistung von Sicherheit durch Ordnung
4. Das Zusammenwirken von Staat und Gesellschaft: Bestandsaufnahme und Probleme
5. Der Beitrag des Parlaments zur Gewährleistung von Sicherheit
Thomas Nitzsche (TN)
M. A., Fachreferent für Politikwissenschaft, Soziologie und Wirtschaftswissenschaft an der Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek in Jena (ThULB).
Rubrizierung: 2.32 | 2.34
Empfohlene Zitierweise: Thomas Nitzsche, Rezension zu: Peter-Tobias Stoll: Sicherheit als Aufgabe von Staat und Gesellschaft. Tübingen: 2003, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/18122-sicherheit-als-aufgabe-von-staat-und-gesellschaft_20926, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 20926
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M. A., Fachreferent für Politikwissenschaft, Soziologie und Wirtschaftswissenschaft an der Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek in Jena (ThULB).
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