/ 05.06.2013
Dieter Düding
Volkspartei im Landtag. Die sozialdemokratische Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen als Regierungsfraktion 1966-1990
Bonn: Verlag J. H. W. Dietz Nachfolger 1998 (Reihe: Politik- und Gesellschaftsgeschichte 49); 403 S.; hardc., 68,- DM; ISBN 3-8012-4093-2Düding setzt hiermit seinen 1995 im selben Verlag erschienenen Band über die sozialdemokratische Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalens von 1946-66 fort. Der Autor unterteilt die Untersuchung in die zwei Phasen der sozialliberalen Koalition von 1966-80 und in die der absoluten Mehrheit von 1980-90. Einleitend skizziert er jeweils die zentralen politischen und wirtschaftlichen Probleme und Entwicklungen der Phasen. Die genauere Untersuchung der Fraktion konzentriert sich auf vier Themenkomplexe: 1. "Reformwilligkeit" und "Reformfähigkeit" der Fraktion als "linke Volkspartei im Landtag"; 2. "Rolle der sozialdemokratischen Fraktion in der sozialliberalen Koalition" (17); 3. Verhalten der Fraktion im innerparteilichen Richtungsstreit der SPD; 4. das "sozialdemokratische Machtgefüge auf der Ebene des Landes" (18). Für beide Phasen wählt der Autor Politikbereiche aus, in denen sich die Rolle der Fraktion, die Reformbemühungen und die zentralen Konflikte beispielhaft untersuchen lassen. Für die sozialliberale Koalition sind dies die Wirtschafts- und Finanzpolitik, die Bildungspolitik sowie die kommunale Gebietsreform. Im zweiten Teil untersucht Düding die Umweltpolitik, die Auseinandersetzung um die Kernenergie und die Medienpolitik.
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, daß die Fraktion in den 60er und 70er Jahren "zwar eigenverantwortlich, aber in enger Kooperation mit der Regierung Landespolitik gestalten" (264) konnte. In den 80er Jahren sei dies weniger der Fall gewesen, die Fraktion habe eine mehr "ratifizierende Funktion" (262) gehabt. Das Zentrum der Macht und der Entscheidungen habe sich von der Gesamtfraktion hin zu einer Elite aus Ministern, führenden Fraktionsmitgliedern und Landesparteivorstandsmitgliedern verlagert.
Für die Untersuchung konnte der Autor bislang zum großen Teil unzugängliche Dokumente verwenden: die Protokolle der Landtagsfraktion sowie ihres Vorstandes, die Protokolle des Koalitionsausschusses der sozialliberalen Koalition, Schriftwechsel und Handakten der Fraktionsvorsitzenden und parlamentarischen Geschäftsführer sowie Dokumente des SPD-Landesvorstandes. Im Anhang sind einige dieser Dokumente, in erster Linie Briefe, abgedruckt. Mitunter bringt diese Auswahl der verwendeten Dokumente eine vorwiegend der Fraktionsführung nahestehende Perspektive mit sich.
Inhaltsübersicht: I. Regierungsfraktion als Seniorpartner. Die sozialliberale Ära 1966-1980: 1. Landespolitik - sozialliberale Koalition - SPD. Erste Annäherungen an eine landespolitische Phase; 2. Die Fraktion - Personal und Arbeitsorganisation; 3. Die Rolle der Fraktion in der Politik - Krisenbewältigung und Reform; 4. Fraktion und Koalition. II. Mehrheitsfraktion ohne Bündnispartner. Landespolitik im Zeichen absoluter SPD-Mehrheiten 1980-1990: 1. Landespolitik, alleinregierende SPD, Mehrheitsfraktion. Einführung in landespolitische Grundprobleme und Hauptentwicklungstendenzen eines Jahrzehnts; 2. Fraktionspersonal und Fraktionsorganisation; 3. Die Rolle der Fraktion in der Politik - Zwischen Bewahrung und Fortschritt.
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.331 | 2.325
Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Dieter Düding: Volkspartei im Landtag. Bonn: 1998, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/6465-volkspartei-im-landtag_8776, veröffentlicht am 25.06.2007.
Buch-Nr.: 8776
Rezension drucken
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
CC-BY-NC-SA