/ 21.06.2013
Thorsten Winkelmann (Hrsg.)
Cross-border-Leasing. Ein kommunales Finanzierungsinstrument
Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2008 (Beiträge zur Politikwissenschaft 92); 178 S.; 39,- €; ISBN 978-3-631-56402-8Grenzüberschreitende Leasinggeschäfte deutscher Kommunen mit amerikanischen Investoren sorgten in den letzten Jahren für Diskussionen in der Kommunalpolitik. Öffentliche Güter wie Versorgungseinrichtungen, Verwaltungsgebäude oder Schienennetze wurden zunächst einem Investor verleast (Head Lease) und danach für einen Zeitraum von bis zu 100 Jahren zur weiteren Nutzung von diesem geleast (Lease). Die Besonderheit des Vertrages bildet die Eigentumsfrage am Objekt, welche durch ihre steuerliche Bedeutung zu einem Verbot solcher Geschäfte durch die amerikanische Finanzverwaltung im Jahr 2004 führte. Szenarien, welche Gefahren auf die beteiligten Kommunen zukommen, wenn diese Rechtsgeschäfte als ungültig erklärt bzw. aufgelöst werden, heizen die moralische und sachliche Diskussion in den Kommunen an. Der Autor gibt einen Überblick über das Cross-border-Leasing als Finanzierungsinstrument der öffentlichen Hand und als Investitionsgut mit Steuervorteil für die amerikanischen Vertragspartner. Er zeigt dabei nicht nur die Grundlagen des Leasings, rechtliche Grenzen der Transaktionen sowie bundes- und landespolitische Einwirkungen auf, sondern weist auch auf offene Fragen und mögliche Risiken dieser Geschäfte hin. Winkelmann rät zu einer sachlichen Debatte und schnellen juristischen Prüfung aller bisher getätigten Geschäfte. Nutzen und Risiken dieser Transaktionen gewinnen an Brisanz bei stets knappen Haushaltsmitteln der Kommunen im Verhältnis zu deren Aufgaben innerhalb der kommunalen Selbstverwaltung.
Ellen Thümmler (ET)
Dr., Politikwissenschaftlerin, wiss. Mitarbeiterin, Institut für Politikwissenschaft, Technische Universität Chemnitz.
Rubrizierung: 4.43 | 2.325
Empfohlene Zitierweise: Ellen Thümmler, Rezension zu: Thorsten Winkelmann (Hrsg.): Cross-border-Leasing. Frankfurt a. M. u. a.: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/30501-cross-border-leasing_36211, veröffentlicht am 05.05.2009.
Buch-Nr.: 36211
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Dr., Politikwissenschaftlerin, wiss. Mitarbeiterin, Institut für Politikwissenschaft, Technische Universität Chemnitz.
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