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/ 20.06.2013
Daniel Jaggi

Das südafrikanische Gesetz zur Förderung der Nationalen Einheit und Versöhnung im Spannungsfeld zwischen Konfliktentschärfung, Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung

Bern u. a.: Peter Lang 2004 (Europäische Hochschulschriften: Reihe II, Rechtswissenschaft 4084); XXXVIII, 455 S.; brosch., 67,60 €; ISBN 3-03910-483-7
Rechtswiss. Diss. Bern; Gutachter: W. Kälin, A. Kley. - Der Autor untersucht die der Arbeit der südafrikanischen Wahrheits- und Versöhnungskommission zugrunde liegenden rechtlichen Grundlagen als Beispiel für den Umgang eines jüngst demokratisierten Staates mit den Menschenrechtsverletzungen der Vergangenheit. Damit will er klären, welche Elemente die entsprechenden Gesetze zum Umgang mit der Vergangenheit notwendigerweise enthalten müssen, um grundlegenden staatsrechtlichen Erfordernissen zu genügen. Im ersten Teil der Arbeit stellt er dar, welchen normativen Anforderungen (u. a. Herstellung von Rechtsstaatlichkeit, Versöhnung) eine solche Regelung gerecht werden muss und wie deren Verhältnis zueinander zu gewichten ist. Dann skizziert er die politische und gesellschaftliche Entwicklung des Landes aus historischer Perspektive. Anschließend stellt er aus vornehmlich rechtswissenschaftlichem Blickwinkel die Entwicklung, die Ziele und Funktionen sowie die konkrete organisatorische Ausgestaltung der Kommission dar und bewertet diese im Hinblick auf die im Eingangskapitel formulierten Anforderungen. Das südafrikanische Modell, so der Verfasser, sei sehr positiv zu bewerten und genüge „staatsrechtlichen Anforderungen in bestmöglicher Weise“ (218). Auch wenn die Bewertung der faktischen Umsetzung der Regelungen explizit nicht Gegenstand der Untersuchung ist, wird die praktische Arbeit der Kommission jedoch im Abschlusskapitel ergänzend skizziert. Im Gegensatz zu der von verschiedenen Autoren geäußerten, teilweise massiven Kritik kommt der Verfasser hier allerdings zu einer sehr positiven Einschätzung der Kommissionsarbeit. Die Untersuchung basiert in erster Linie auf offiziellen Verlautbarungen und Publikationen (u. a. von Gesetzestexten sowie des Abschlussberichtes der Kommission), die im Internet veröffentlicht worden sind.
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.672.22.212.252.23 Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Daniel Jaggi: Das südafrikanische Gesetz zur Förderung der Nationalen Einheit und Versöhnung im Spannungsfeld zwischen Konfliktentschärfung, Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung Bern u. a.: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/23782-das-suedafrikanische-gesetz-zur-foerderung-der-nationalen-einheit-und-versoehnung-im-spannungsfeld-zwischen-konfliktentschaerfung-rechtsstaatlichkeit-und-demokratisierung_27336, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 27336 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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