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/ 22.06.2013
Sigita Urdze

Die externe Demokratieförderung der EU in den zentralasiatischen Staaten

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010 (Demokratiestudien. Demokratie und Demokratisierung in Theorie und Empirie 1); 280 S.; 49,- €; ISBN 978-3-8329-5933-3
Diss. TU Darmstadt; Gutachter: M. Knodt, H. Heinelt. – Seit dem Beginn der 90er-Jahre profiliert sich die EU zunehmend als externe Förderin von Demokratie. Im Vertrag von Maastricht wird ausdrücklich erwähnt, dass die Entwicklung und Stärkung von Demokratie ein Ziel der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik ist. Auf welche Art fördert die EU in den autoritär regierten zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan die Demokratie? Von welchen Faktoren hängt ihre Vorgehensweise ab? Diesen Fragen widmet sich Urdze. Dabei analysiert sie lediglich die Aktivitäten des Europäischen Rates, des Ministerrates und der Kommission, die des Europäischen Parlaments werden bewusst nicht einbezogen. Der Untersuchungszeitraum erstreckt sich vom Beginn der Unabhängigkeit der zentralasiatischen Staaten im Jahr 1991 bis Anfang 2010. Die Autorin systematisiert die Instrumente der Demokratieförderung, dabei unterscheidet sie u. a. zwischen solchen Maßnahmen, die in Abstimmung mit den Machthabenden eingesetzt werden, also von ihnen beeinflusst werden können und solchen, die ohne Abstimmung der Regierenden eingesetzt werden. Erstere wirkten nur „leicht fordernd“, Letztere hingegen „stark fordernd“ (42), da sie die Möglichkeit von Machtwechseln stärker vergrößern würden. Hierzu zähle, so Urdze, insbesondere die Förderung von NGOs oder von Oppositionellen. Die Erklärung der Gestaltung dieser Politik erfolgt anhand eines Analyserahmens, bei dem wirtschafts- und/oder sicherheitspolitische Interessen, die normative Motivation sowohl der EU als auch ihrer Mitgliedstaaten sowie wirtschafts- und/oder sicherheitspolitische Interessen weiterer externer Akteure Berücksichtigung finden. Dabei wird deutlich, dass „ein Vorliegen von normativen Methoden bei der Gestaltung der externen Demokratisierungspolitik der EU gegenüber den zentralasiatischen Staaten zu beobachten“ (235) ist. Je mehr wirtschafts- und/oder sicherheitspolitische Interessen die EU in den Beziehungen zu einem Drittstaat hat, desto weniger setze sie Demokratisierungsinstrumente fordernd ein, ein zurückhaltender Einsatz der Instrumente werde dann wahrscheinlicher, lautet ein Resultat der Untersuchung.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.62.683.12.2 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Sigita Urdze: Die externe Demokratieförderung der EU in den zentralasiatischen Staaten Baden-Baden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/33099-die-externe-demokratiefoerderung-der-eu-in-den-zentralasiatischen-staaten_39545, veröffentlicht am 20.04.2011. Buch-Nr.: 39545 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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